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Noch kein Geld für Kunstmuseum: «Das ist keine Drohung»

Die bernische Finanzministerin Beatrice Simon sieht die finanzielle Zukunft des Kantons trotz guten Zahlen nicht rosig.

Frau Simon, trotz guten Prognosen für das Budget 2020 zeichnen Sie die weitere Zukunft als düsteres Bild. Soll die Schwarzmalerei helfen, den vom Regierungsrat angestrebten Fonds für Investitionen durchzubringen?

In Ihrer Verzichtsplanung nennen Sie mit dem Campus Bern ein Projekt, bei dessen Verzicht es zu einem grossen Aufschrei käme. Warum verzichtet der Regierungsrat nicht auf ein neues Polizeizentrum oder auf den Umzug des Verkehrsamtes?

Auch das Kunstmuseum muss auf Gelder warten. Gefährden Sie damit nicht den geplanten Neubau?

An der Pressekonferenz schien es, als wünschten Sie sich politische Signale zur Lockerung der Schuldenbremse. Von wem müssten sie kommen?

Mit der Steuergesetzrevision würde der Kanton weitere 50 Millionen jährlich verlieren. Kann er sich das leisten?

Doch Ihre Prognosen sagen ab 2022 ein Defizit im Finanzierungssaldo der Investitionen voraus.

Sind Sie stolz auf Ihr letztes Kantonsbudget?