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Richter hinterfragt UBS-Kündigung

Noch liegt kein Urteil vor. Der Anwalt der UBS droht aber bereits mit einem Weiterzug.

Damien Conrad* erhielt von der UBS die Kündigung, obwohl man ihm kein strafrechtlich relevantes Vergehen nachweisen konnte. Daran gibt es wenig zu rütteln, da das Schweizer Recht im Gegensatz zu Staaten wie etwa Deutschland praktisch keinen Kündigungsschutz kennt. Die UBS ist der Meinung, dass Conrad wegen Versendens von Bank­daten an seine Privatadresse in schwerer Weise gegen vertragliche Bestimmungen verstossen hat.

Dennoch kämpft der Informatiker gegen die fristlose Entlassung und für rund 18'000 Franken Lohnnachzahlung, die ihm dann zustünden, wenn er ordentlich gekündigt worden wäre. Da sich die Parteien nicht auf einen Vergleich einigen konnten, klagte der Informatiker gegen die UBS. Gestern kam es vor dem Arbeitsgericht in Zürich zur Verhandlung.

Ein Urteil wurde noch nicht gefällt. Richter Erich Kaufmann nahm aber am Ende der Verhandlung eine vorläufige Meinungsäusserung vor. Er sieht das Problem in der Frage, ob die UBS die fristlose Entlassung rechtzeitig ausgesprochen hat. Gemäss geltendem Recht muss eine fristlose Kündigung sofort bekannt gegeben werden – spätestens rund sieben Tagen nach Vorfallen des Kündigungsgrundes.

Das Mail-Überwachungssystem der UBS registrierte den Datentransfer Conrads am 18. Mai 2012. Am 2. Juli kam es zu einer ersten, am 5. Juli zu einer zweiten Aussprache. Bereits nach dem 2. Juli orientierte die UBS die Staatsanwaltschaft. Am 5. Juli wurde Conrad verhaftet. Die fristlose Kündigung wurde aber erst Ende des Monats ausgesprochen. Wohl zu spät, meinte Kaufmann in seiner vorläufigen Einschätzung.

Der Vertreter der UBS, Rechtsanwalt Alfred Blesi, reagierte unwirsch. Wenn es dabei bleibe, könne er jetzt schon sagen, dass er das Urteil anfechten werde. Der Fall kann an das Ober- und das Bundesgericht weitergezogen werden.

Gemäss Martin Locher, dem Rechtsvertreter Conrads, genügt eine Rechtswidrigkeit nicht für eine fristlose Entlassung. Diese müsse gravierend sein und dem Unternehmen Schaden zufügen. Dass sich Conrad strafrechtlich nicht schuldig machte, schützt ihn aber nicht vor einer fristlosen Kündigung. Gemäss Richter Kaufmann braucht es für eine fristlose Entlassung kein strafrechtlich relevantes Vergehen.

* Name geändert

Bruno Schletti

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