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Impresa – ein Geheimprojekt?Neue Ungereimtheiten im Postauto-Skandal

Seit 2013 kannte das Bundesamt für Verkehr die Pläne von Postauto, eine Holdingstruktur mit Transferpreisen einzuführen. Diese wurde dem Amt sogar zur Genehmigung vorgelegt. Das zeigen bisher unveröffentlichte Dokumente und E-Mails.

Umsteigen im Busbahnhof von Bellinzona: Viele Postauto-Linien müssen mit Steuergeldern unterstützt werden.
Umsteigen im Busbahnhof von Bellinzona: Viele Postauto-Linien müssen mit Steuergeldern unterstützt werden.
Foto: Alessandro Crinari (Keystone)

Im Februar 2018 erschütterte der Postauto-Skandal die Schweiz. Drei Jahre später scheint der Schock beim Bundesamt für Verkehr (BAV) noch immer tief zu sitzen. Direktor Peter Füglistaler blickt in einem Newsletter auf die bewegenden Ereignisse zurück und resümiert: «Auch wenn seit 2018 weitere Subventionsfälle bei der BLS und den Verkehrsbetrieben Luzern (VBL) aufgedeckt wurden, so sind betrügerische Handlungen die Ausnahme geblieben.»

«Betrügerische Handlungen» – mit dieser Formulierung lehnt sich der Spitzenbeamte weit aus dem Fenster. Zwar reichte sein Amt eine Strafanzeige ein, die sich gegen frühere Post-Kader richtet, doch zu einer Anklage, geschweige denn einer Verurteilung ist es bis heute nicht gekommen. Im Gegenteil: Ein Gericht wies eine Klage wegen gravierender Verfahrensfehler Ende 2020 ab. Von betrügerischen Handlungen zu sprechen, wie das Füglistaler tut, ist also heikel.

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