Zum Hauptinhalt springen

Kein früherer Termin möglichMoutier möchte im Mai 2021 über Kantonswechsel abstimmen

Moutier selbst schlägt vor, die anullierte Abstimmung über den Kantonswechsel im Mai 2021 zu wiederholen. Ein Termin wird im September festgelegt.

Hunderte Projurassier demonstrierten im November 2018 an einem Schweigemarsch gegen die annullierte Abstimmung über den Wechsel Moutiers zum Kanton Jura.
Hunderte Projurassier demonstrierten im November 2018 an einem Schweigemarsch gegen die annullierte Abstimmung über den Wechsel Moutiers zum Kanton Jura.
Bild: Adrian Moser

Die Stimmberechtigten von Moutier sollen im Mai 2021 noch einmal über einen Wechsel der Stadt zum Kanton Jura abstimmen können. Diesen neuen Termin haben die Stadtbehörden ins Spiel gebracht.

Nach einem Treffen der Tripartiten Jurakonferenz unter der Leitung von Bundesrätin Karin Keller-Sutter war am Mittwoch klar geworden, dass eine Volksabstimmung nicht mehr in diesem Jahr stattfinden wird. Ein neues Datum soll voraussichtlich im September festgelegt werden.

Die Stadtbehörden von Moutier haben deshalb ihren Vorschlag der Tripartiten Konferenz zukommen lassen, wie Valentin Zuber, Leiter der gemeinderätlichen Delegation am Freitag auf Anfrage eine Meldung im «Quotidien Jurassien» bestätigte.

Erste Abstimmung annulliert

Das bernische Verwaltungsgericht annullierte vergangenes Jahr die erste Moutier-Abstimmung von 2017 wegen teilweise gravierender Unregelmässigkeiten, wie zuvor schon die bernjurassische Statthalterin.

Bei der Abstimmung im Jahr 2017 sprach sich die Stimmberechtigten von Moutier knapp für einen Wechsel des heute bernjurassischen Städtchens zum Kanton Jura aus.

Die Annullation des Abstimmungsresultats ist rechtskräftig geworden, nachdem die Projurassier auf einen Weiterzug ihrer Beschwerden ans Bundesgericht verzichteten.

(SDA /nfe)