Mit Staus gegen Saakaschwili
Georgien Die georgische Opposition hat angekündigt, heute Dienstagnachmittag alle grossen Ausfallstrassen der Hauptstadt Tiflis zu blockieren. Wie Salome Surabischwili, Führerin der Partei Georgiens Weg, vor Journalisten in Tiflis erklärte, sei die einstündige Strassensperrung eine Warnaktion. Am 8. Mai wolle man sie auf den Hauptstrassen des Landes wiederholen. Danach habe Präsident Micheil Saakaschwili bis zum 11. Mai Zeit, um Verhandlungen über seinen Rücktritt aufzunehmen. Dann werde man die wichtigsten Autostrassen des Landes für unbegrenzte Zeit lahmlegen.Die georgische Opposition versucht seit dem 9. April, den Präsidenten mit Massenprotesten und anderen Aktionen zivilen Ungehorsams zum Rücktritt zu zwingen. Erst gestern bildeten Hunderte junge Leute vor dem öffentlichen georgischen Fernsehsender «Korridore der Schande». Die an den Eingängen Spalier stehenden Oppositionellen verhöhnten Mitarbeiter des Senders, weil die im Informationskrieg zwischen dem umstrittenen Präsidenten und seinen Widersachern Saakaschwili unterstützen.Das Patt zwischen beiden Seiten legt Georgien politisch weiter lahm. Saakaschwili beharrt darauf, bis zur nächsten Präsidentenwahl 2013 im Amt zu bleiben. Die vereinigte Opposition, die ihm Willkür und Korruption vorwirft, fordert weiter seinen Rücktritt. Auch der gemässigte Oppositionspolitiker Irakli Alasanija erklärte, man sei zu Verhandlungen bereit, aber deren einziger Inhalt dürften Neuwahlen, also ein Machtwechsel, sein. Bleibt abzuwarten, auf welche Seite sich Georgiens Autofahrer angesichts blockierter Strassen stellen werden.Stefan Scholl, Moskau>
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