May versucht, ihre Haut zu retten

Eben noch versuchte Theresa May, in europäischen Hauptstädten Konzessionen für ihren Brexit-Kurs herauszuholen, jetzt muss sie sich der Rebellion in den eigenen Reihen stellen.

Wenig weihnächtliche Stimmung: Theresa May vor ihrem Amtssitz. Foto: Peter Nicholls (Reuters)

Wenig weihnächtliche Stimmung: Theresa May vor ihrem Amtssitz. Foto: Peter Nicholls (Reuters)

Peter Nonnenmacher@tagesanzeiger

Als Theresa May in der Nacht auf Mittwoch müde von ihrer Europa-Tour nach Downing Street zurückkehrte, wartete dort schon der Chief Whip der Partei, Julian Smith, auf sie. Ein gutes Zeichen war das für die Premierministerin nicht. Smith, der Fraktions-«Einpeitscher», hatte zur gleichen Zeit wie May erfahren, dass die Rebellen von der Tory-Rechten nicht mehr länger kuschen, sondern sich endlich selbst der Peitsche bemächtigen wollten.

Die für einen parteiinternen Misstrauensantrag erforderlichen 48 Briefe waren, nach einigem Zögern der Briefschreiber, beim Koordinator der konservativen Hinterbänkler, Sir Graham Brady, eingetroffen. Brady war damit verpflichtet, eine Abstimmung zu organisieren, bei der alle 315 Unterhausabgeordneten der Tories über Mays Verbleib an der Parteispitze befinden mussten – oder über ihre sofortige Ablösung.

Erwartet worden war schon lange, dass es zu diesem Entscheid kommen würde. «Ich kann nicht sagen, dass es mich überrascht», sagte die Vorsitzende der nordirischen Unionisten, Arlene Foster. Brexit-Hardliner, persönliche Gegner Mays und ausserhalb des Kabinetts operierende Rivalen hatten seit Monaten Stimmen für einen solchen Antrag gesammelt. In ihren Augen musste die Partei- und Regierungschefin, die «den Brexit verraten» hatte, schleunigst abgesetzt werden: egal, wie viel neues Chaos das verursachte im schon total ratlosen London dieser Vorweihnachtszeit.

«Mit allem, was ich habe»

Pflichtschuldigst verkündete Brady, der Wächter über die Parteiregeln, kurz vor Öffnung der Börsen am Mittwochmorgen die Form des Tribunals. Für den gleichen Abend noch wurde im Ausschusszimmer 14 des Parlaments eine geheime Abstimmung über May angesetzt.

Bevor die Vertrauensfrage gestellt würde, sollte die Parteichefin Gelegenheit haben, sich zu verteidigen. Danach lag es an den Parlamentarierinnen und Parlamentariern, ihr Urteil zu fällen über die Premierministerin.

Bis zu diesem späten Zeitpunkt freilich mochte May nicht warten. Schon um halb neun Uhr morgens trat sie mit festen Schritten vor die schwarze Tür von No. 10, neben die roten und goldenen Kugeln des regierungsamtlichen Weihnachtsbaums.

Sie werde, erklärte sie, «in diese Abstimmung gehen mit allem, was ich habe». Sie habe der Partei seit über vierzig Jahren in allen möglichen Funktionen gedient. Und sie wolle auch künftig in führender Position dafür sorgen, dass dem Land «eine lichte Zukunft» zuteilwerde – nicht zuletzt «zu diesem entscheidenden Zeitpunkt unserer Geschichte», an dem ein Brexit-Deal, wie ihn die Nation erwarte, «in greifbare Nähe gerückt» sei. Vor allem, machte May ihren Zuhörern klar, «würde ein Wechsel an der Spitze der Konservativen Partei jetzt die Zukunft unseres Landes gefährden und Ungewissheit schaffen, wo wir sie am wenigsten brauchen können». Weder wäre ein neuer Parteichef rechtzeitig im Amt, noch hätte der oder die Betreffende ausreichend Zeit, einen neuen Austrittsvertrag auszuhandeln und die nötige Gesetzgebung durchs Parlament zu bringen.

«Volle Unterstützung»

Eine für denselben Tag geplante Kabinettssitzung und die Fortsetzung ihrer Europa-Reise am Nachmittag in Richtung Dublin setzte sie vom Programm,um sich auf die Kraftprobe am Abend konzentrieren zu können. Aufschub duldete die Sache ihrer Meinung nach nicht: Als Zombie-Premierministerin wollte sie heute um keinen Preis zum EU-Gipfel reisen.

Rasch sprangen ihr in den folgenden Stunden all die bei, die ihre Abwahl verhindern wollten. Parteipräsident Brandon Lewis kündigte «volle Unterstützung» an und drängte seine Fraktionskollegen, sich hinter May zu stellen. Lewis’ Vize, James Cleverly, warf seinen rebellischen Parteifreunden vor, «einen schweren Fehler» zu begehen.

Schatzkanzler Philip Hammond, Mays proeuropäischer Finanzminister, konnte es sich nicht verkneifen, die unversöhnlichen Brexiteers seiner Partei «Extremisten» zu schimpfen. Bis May selbst mittags zur wöchentlichen Fragestunde im Parlament antrat, hatten bereits sämtliche Kabinettsmitglieder per Twitter der Parteichefin weitere Gefolgschaft gelobt.

Nicht beirren lassen

Praktisch die Hälfte der Fraktion hatte laut BBC zu diesem Zeitpunkt bereits versichert, sie werde abends für May stimmen. Das stärkte in den folgenden Stunden die Zuversicht in der Regierungszentrale, dass es May schaffen würde – obwohl auch der Amtsinhaberin bewusst war, dass in einer geheimen Abstimmung, und im gegenwärtigen Durcheinander in Westminster, alles möglich ist.

Ihre Gegner, die ihr die «fehlgelaufenen» Verhandlungen in Brüssel nicht vergeben können, mochten sich jedenfalls bei ihrem Vorstoss nicht beirren lassen. May, klagten sie ein ums andere Mal, sei des «Ausverkaufs» Grossbritanniens schuldig. Jacob Rees-Mogg, der die nationalkonservative European Research Group anführt, erklärte ohne Umschweife: «Unser Land braucht eine neue Führungsfigur.» Dieser Überzeugung schlossen sich zahlreiche andere Brexit-Hardliner an. Ex-Kulturminister John Whittingdale warf May vor, sie habe bei ihren Verhandlungen die eigenen Prinzipien sträflich aufgegeben: Deshalb könnten prinzipienfeste Tories wie er nicht länger hinter ihr stehen.

Unterschiedliche Ansichten äusserten die Rebellen zur Frage, ob eine Neuwahl den weiteren Brexit-Ablauf vollends ins Chaos stürzen würde. Wahrscheinlich, meinte Whittingdale, müsse man nach einem Führungswechsel zwecks Neuverhandlungen die EU um mehr Zeit angehen.

Auch mögliche Nachfolger für Theresa May wurden gestern in London schon offen gehandelt.

Andere, die gar keine Neuverhandlungen wollen, fanden nichts dabei, dass ihr Land am 29. März nächsten Jahres schlicht ohne Deal aus der EU ausscheidet – allen «Kassandrarufen» zum Trotz. Auch mögliche Nachfolger für May wurden gestern schon offen gehandelt, darunter Ex-Brexit-Minister Dominic Raab, der «ewige Kandidat» Boris Johnson und Innenminister Sajid Javid.

Die britische Wirtschaftslobby verfolgte den bitteren Streit bei den Konservativen gestern zunehmend fassungslos. Das Direktorat der Britischen Handelskammer zeigte sich von dem Schauspiel «echt entsetzt». Der Verband der Firmenvorstände erklärte, dass die Briten «cool heads» – kühle Köpfe – bräuchten.

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt