Der Bundesrat hat am Freitag über den Armeebericht diskutiert, der mit Spannung erwartet wird. Verabschieden will er den Bericht kommende Woche, wie Bundesratssprecher André Simonazzi am Freitag sagte. Im Armeebericht legt der Bundesrat fest, wie die Armee sich aus seiner Sicht weiterentwickeln soll.

Der Bundesrat habe bereits vergangene Woche mit der Diskussion begonnen, sagte Simonazzi auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Am Freitag habe er die Diskussion fortgesetzt, und in einer Woche wolle er den Bericht verabschieden.

Im Verteidigungsdepartement (VBS) von Bundesrat Ueli Maurer sind in den vergangenen Monaten Entwürfe erarbeitet worden, die teilweise auch in den Medien thematisiert wurden.

Mehr Soldaten für Auslandeinsätze

Es ist zu erwarten, dass der Armeebericht breite Diskussionen auslösen wird. Bereits um die Formulierungen im Bericht zur Sicherheitspolitik hatte der Bundesrat lange gerungen. Als er schliesslich im April den Entwurf präsentierte, hagelte es Kritik von allen Seiten.

Unzufrieden waren sowohl die Verteidiger einer traditionellen Landesverteidigung als auch die Befürworter einer auf internationale Zusammenarbeit ausgerichteten Armee. Der Bundesrat habe sich zu wenig festgelegt, lautete das Fazit.

Kleinere Armee nicht zwingend billiger

Bei der Präsentation des sicherheitspolitischen Berichts im Juni sprach Maurer auch über Eckwerte des Armeeberichts. Vorgesehen ist laut Maurer etwa eine Verdoppelung des Personals für Auslandeinsätze.

Was die Kosten betrifft, so würden sich diese im bisherigen Rahmen bewegen, pro Jahr «5 Milliarden Franken oder etwas weniger», sagte Maurer. Eine kleinere Armee sei nicht zwingend billiger, gab er zu bedenken.

Vergangene Woche kritisierte Maurer anlässlich einer Armeedebatte im Ständerat, dass die Investitionen in den vergangenen Jahren vernachlässigt worden seien. Bereits entschieden hat der Bundesrat über den Kauf von Kampfjets: Er kündigte nach den Sommerferien an, die Beschaffung zu verschieben.

SDA/oku

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