Ein Batzen ist das nicht

Falls der Bund die finanzielle Unterstützung der Stadtberner Kultur, die Bundesmillion also, wie geplant streichen würde: Wie schmerzhaft wäre der Verlust? Für wen?

Die Finanzhilfe an die Kultur der Stadt Bern wird ab 2019 gestrichen, hat der Bundesrat beschlossen.

Die Finanzhilfe an die Kultur der Stadt Bern wird ab 2019 gestrichen, hat der Bundesrat beschlossen.

(Bild: Valérie Chételat)

Regula Fuchs

Ende Juni traf bei der Kulturabteilung der Stadt Bern ein Brief ein, mit dem niemand gerechnet hatte: Der Bescheid vom Bundesamt für Kultur (BAK), dass der Bundesrat beschlossen habe, die Finanzhilfe an die Kultur der Stadt Bern, die sogenannte Bundesmillion, für das Jahr 2018 um 300'000 Franken zu kürzen und ab 2019 ganz zu streichen.

Veronica Schaller, Kulturbeauftragte der Stadt, ist immer noch empört: «Am stossendsten fand ich, dass es keinerlei Ankündigung gab, obwohl man im BAK offenbar schon länger über die Kürzung diskutiert hatte. Und obwohl wir regelmässig miteinander in Kontakt stehen.» Das Vorgehen des BAK komme einem Vertrauensbruch gleich: «Wir selber gehen nicht so mit unseren Gesuchstellern um.»

Keine inhaltliche Begründung

Die Bundesmillion, mit der seit den Siebzigerjahren die besonderen kulturellen Aufwendungen für die Stadt Bern abgegolten werden, geht schon länger jeweils zu zwei Dritteln an grössere Institutionen, zu einem Drittel an die direkte Kulturförderung, sprich in die freie Szene. Das ist auch in der aktuellen Vereinbarung so, die für die Jahre 2016 bis 2020 geschlossen wurde. Ungefähr zwei Drittel des Geldes kommen Konzert Theater Bern, Historischem Museum, Dampfzentrale und Kunsthalle zugute.

Das Drittel für die freie Kulturförderung wurde in der Vergangenheit immer wieder etwas anders verteilt. Aktuell fliesst es in den Kredit Hauptstadtkultur, mit dem Bern seit 2015 einzelne grössere kulturelle Vorhaben fördert. Den Vorwurf, man habe zu wenig gut mit dem BAK zusammengearbeitet, muss sich die Stadt nicht machen. Dieses neue Förderinstrument nämlich hat die Kulturabteilung auf expliziten Wunsch des BAK eingerichtet und auf die Förderschwerpunkte des Bundes zugeschnitten.

Und nun plant das BAK, sich aus der laufenden Vereinbarung zurückzuziehen: Kann sich Schaller das erklären? «Ich habe bis heute keinerlei inhaltliche Begründung für den Entscheid erhalten – abgesehen davon, dass das BAK sparen muss.» Das Bundesamt selber will sich – mit Verweis auf den laufenden Budgetprozess – auch zum jetzigen Zeitpunkt nicht dazu äussern.

«Das Problem müssen wir politisch lösen, nicht juristisch.»Veronica Schaller

Theoretisch wäre es für die Stadt Bern möglich, einen allfälligen Ausstieg aus der Vereinbarung juristisch anzufechten. Das sei aber nicht der richtige Weg, so Schaller. «Wir suchen das Gespräch mit dem BAK. Das Problem müssen wir politisch, nicht juristisch lösen.»

Im Gegensatz zum BAK würde die Stadt, falls die Bundesmillion wegfiele, nicht vertragsbrüchig. Denn die Bundesgelder sind nicht Teil der Leistungsverträge, welche die Stadt mit den einzelnen Institutionen abgeschlossen hat. Einfach so in die Bresche springen könnte die Stadt gemäss Veronica Schaller aber nicht. Jährlich wendet Bern für die Kulturförderung etwa 32 Millionen Franken auf; da lässt sich eine Million zusätzlich nicht einfach aus der Portokasse zaubern.

Enge finanzielle Spielräume

Derzeit beginnen bei der Kulturabteilung die Verhandlungen für die Subventionsperiode 2020–2023. Fielen die Bundesgelder weg, würden die betroffenen Institutionen sicherlich Subventionserhöhungen beantragen. «Wir wissen zurzeit noch nicht, wie viel Geld wir für die kommende Subventionsperiode zur Verfügung haben werden», so Schaller. «Aber falls es tatsächlich mehr sein sollte, würden wir es wohl lieber anders verwenden, als damit die Lücken zu schliessen, die durch den Wegfall der Bundesmillion entstehen.»

Bei den betroffenen Institutionen risse die Kürzung unterschiedlich grosse Löcher ins Budget (siehe Box); ein Batzen ist es allerdings für keines der Häuser. So verweist Stephan Märki, Intendant von Konzert Theater Bern (KTB), auf den engen finanziellen Spielraum für sein Haus, das 80 Prozent des Etats für Personalkosten aufwendet. Für Märki ist die geplante Streichung der Bundesmillion vor allem ein falsches Signal: «Diese Pläne spiegeln das unentschiedene Verhältnis des Bundes zu seiner Hauptstadt. Sie werden zum Vehikel jener Kleinmütigkeit, die viel zu oft die schweizerische Kulturproduktion in ihre Regionsgrenzen verweist.»

Nicht nur die vier Institutionen, sondern auch die freien Berner Kulturschaffenden wären von einem allfälligen Kürzungsentscheid betroffen: Der Förderkredit Hauptstadtkultur hat seit 2015 Projekte ermöglicht, die den üblichen Rahmen sprengen – und die genau für jene Ausstrahlung sorgen sollen, die sich Bern als Kulturstadt wünscht. Ein Theaterfestival wie «Out+About» (das letzten Mai in Bümpliz stattfand), die Fekkerchilbi oder aktuell das Vermittlungsprojekt «Radio Antenne» des Musikfestivals Bern zielen im Speziellen auf die sogenannte «kulturelle Teilhabe», also darauf, «die aktive Mitgestaltung des kulturellen Lebens anzuregen», wie der Bund diese «strategische Handlungsachse» seiner eigenen Kulturpolitik beschreibt.

Definitiv entschieden über die Bundesmillion wird im Herbst, wenn Bundesrat und Parlament das Budget 2018 absegnen; derzeit laufen zahlreiche Gespräche. Zudem haben Nicola von Greyerz, SP-Grossrätin und Präsidentin des Vereins Dampfzentrale, und Luc Mentha, Präsident des Historischen Museums, kürzlich in einer dringlichen Motion gefordert, dass der Regierungsrat bei Bundesrat und Parlament intervenieren soll. Von Greyerz ist allerdings nur halb zuversichtlich, dass die Million gerettet werden kann: «vor allem, wenn ich die Reaktionen der nationalen Politiker lese».

Veronica Schaller dagegen ist optimistisch, die Kürzung abwenden zu können. «Die Stadt Bern profitiert natürlich von ihrem Status als Bundesstadt, trägt aber auch viele Aufwendungen und Inkonvenienzen. Als finanzielle Anerkennung erhält sie einzig die Bundesmillion», so Schaller. «Dass dieser Beitrag, diese Anerkennung, auf einmal gestrichen werden soll, bewegt mich nicht nur in meiner Funktion als Kulturbeauftragte, sondern auch als Staatsbürgerin.»

Der Bund

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