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68-Milliarden-Franken-Forderung gescheitert

Die «Künstlerpartei der Schweiz» lancierte ein Volksinitiative, die vom Bund 68 Milliarden Franken verlangt – genau gleich viel, wie der Staat für die Rettung der UBS bezahlt hat.

Es ist ein herber Rückschlag: Gestern musste die «Künstlerpartei der Schweiz» (KPdS) in der «Basler Zeitung» einräumen, dass sie mit ihrer Volksinitiative «68 Milliarden für die soziale Sicherheit» an mangelndem Volkszuspruch gescheitert ist. Die Künstler hatten eine Zusatzfinanzierung von 68 Milliarden für die Sozialwerke gefordert – dieselbe Summe also, die Bund und Nationalbank zur Rettung der UBS einsetzten. «Wir haben bisher nur 15 000 bis 20 000 Unterschriften beisammen», bilanzierte Co-Parteichef Arthur Berini knapp vier Monate vor Ablauf der Sammelfrist. «An unserer nächsten Sitzung werden wir deshalb entscheiden, ob wir sie offiziell zurückziehen werden oder einfach auslaufen lassen.»

Es ist das bittere Ende eines Engagements, das im Dezember 2008 vielversprechend begann: Damals, mitten in der Diskussion über die milliardenschwere Finanzspritze für die UBS, beschloss eine Handvoll Zürcher Kulturschaffender, die Gesellschaft umzukrempeln. Mit der Gründung der «Künstlerpartei». Und mit der Lancierung einer Initiative, die so begrüssenswert erscheint, dass man sie eigentlich gar nicht ablehnen kann.

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