Kommission will Gesundheitszentrum im Progr
Die stadträtliche Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU) spricht sich dafür aus, dass aus dem Berner Kulturzentrum Progr ein Gesundheitszentrum wird. Sie beantragt, nur das Projekt «Doppelpunkt» zur Abstimmung zu bringen.
Falls der Stadtrat an einer Alternativabstimmung festhalte, verlange die FSU zur Variante «Künstlerinitiative pro Progr» eine Heimfallklausel und die Garantie einer teilweisen öffentlichen Nutzung im Baurechtsvertrag. Dies teilte die Kommission gestern Abend mit. Das Projekt «Doppelpunkt» habe sich in einem offenen Wettbewerb durchgesetzt, so die Kommission. Es gebe keine plausiblen Gründe, nach der Einreichung der zusätzlichen Offerte davon abzuweichen. Zudem sei die Finanzierung der von der Künstlervereinigung angestrebten kulturellen Nutzung langfristig nicht gesichert. Es bestehe die Gefahr, so die FSU weiter, dass die Stadt Bern die Betreiberinnen und Betreiber des Kulturzentrums früher oder später finanziell unterstützen müsse. Dies müsse angesichts der finanziellen Situation der Stadt in jedem Fall vermieden werden. Das Parlament soll nun entscheiden, in welcher Form das Geschäft den Stimmberechtigten unterbreitet werden soll, ob mit oder ohne Variantenabstimmung. Der Stadtrat wird voraussichtlich noch vor den Frühlingsferien entscheiden, die Volksabstimmung ist für den 17. Mai geplant.
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