Kommentar: Hektik statt langer Atem
Nun ist wieder die Stunde der Krisendiplomatie. Es hat lange genug gedauert; erst mit der israelischen Bodenoffensive sind auch die Vermittler wieder aktiv geworden. Die Ausgangslage ist allerdings derart vertrackt, dass wenig Hoffnung auf Erfolge besteht. Ein wesentlicher Teil der Schuld, dass dem so ist, liegt bei eben jener «internationalen Gemeinschaft», die sich nun hektisch um einen Waffenstillstand bemüht – erst jetzt, wo der Dauerkonflikt wieder einmal zu einem Vollbrand ausgeartet ist.Alle Welt weiss seit Jahrzehnten, wie gefährlich die Lage in Nahost ist. Es ist kein «eingefrorener Konflikt» wie etwa jener im Kaukasus, der im vergangenen August recht unvermittelt ausgebrochen ist. Es war und ist vielmehr eine täglich sichtbare Katastrophe vor allem für die palästinensische Zivilbevölkerung. Zwar hätte die Konferenz von Annapolis vor gut einem Jahr den Ausgangspunkt für eine umfassende Lösung bilden sollen; doch die Knochenarbeit wollte im Anschluss daran niemand leisten.Die USA – durch die einseitige Unterstützung Israels ohnehin diskreditiert – meldeten sich im letzten Jahr der Ära Bush völlig ab. Zwischen Israels Ministerpräsident Olmert und Palästinenserpräsident Abbas kam es zu einigen Leerlauf-Treffen. Eine intensive diplomatische Begleitung dieser Treffen etwa durch die EU hat nie stattgefunden. Die peinlichste Rolle spielt der frühere britische Premier Tony Blair, der seit rund anderthalb Jahren Sondergesandter des Nahost-Quartetts (Uno, EU, USA, Russland) ist. Nichts gegen stille Diplomatie, wenn sie zu Erfolgen führt; doch Blair hat nichts zustande gebracht. Die EU wäre für Vermittlerdienste etwas besser positioniert als die USA; doch nun rächt sich, dass sie die demokratisch legitimierte Hamas-Regierung nie als Gesprächspartnerin akzeptiert hat. Unter diesen Voraussetzungen ist es selbst für Krisen-Wirbelwind Nicolas Sarkozy schwierig, als ehrlicher Makler aufzutreten. Vor allem, wenn die EU uneinig ist: Neben Sarkozy ist auch eine Delegation unter Leitung der tschechischen EU-Präsidentschaft im Krisengebiet unterwegs. Das sorgt für Spannungen innerhalb der EU und mindert die Erfolgsaussichten zusätzlich. Etwas weniger Hektik und mehr Langatmigkeit wären gerade im Nahost-Konflikt dringend nötig.>
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