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Kundgebungen in Corona-Zeiten«Kleinstdemos sind künftig möglich»

Der Berner Stadtpräsident Alec von Graffenried lobt den Polizeieinsatz gegen die samstägliche Demo. Kleinstdemos würden künftig aber toleriert.

Der Berner Stadtpräsident bei einem Interviewtermin Ende April.
Der Berner Stadtpräsident bei einem Interviewtermin Ende April.
Foto: Raphael Moser

Letzte Woche gab es Diskussionen, ob nun Kleinstdemos geduldet werden müssen oder nicht. Der Gemeinderat hat dies abgelehnt – und kurz darauf twitterte Gemeinderätin Franziska Teuscher etwas anderes. Was gilt nun, Herr von Graffenried?

Die Unsicherheit hat ihren Ursprung in einem Widerspruch der Covid-19-Verordnung des Bundes. Darin sind einerseits alle Kundgebungen verboten, anderseits Versammlungen bis zu fünf Personen erlaubt. Aber genau wie eine Handvoll Leute zusammen Pingpong spielen darf, müssen sie natürlich auch politisch ihre Meinung äussern können. Der Gemeinderat liess diese Frage nun abklären. Das Bundesamt für Justiz hat uns gegenüber bekräftigt, dass Demos in Kleinstgruppen zulässig sind.

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