Kein Referendum gegen Rauchverbot
Mitte des nächsten Jahres wird das allgemeine Rauchverbot in den Berner Restaurants eingeführt. Der Seeländer Patrick Lohri wollte dies zwar mit einem Referendum verhindern. Doch offenbar ist er gescheitert.
Bis am 5. Januar 2009 hätte Patrick Lohri 10'000 Unterschriften sammeln müssen, um das Gesetz «zum Schutz vor Passivrauchen» vors Volk bringen zu können. Doch jetzt, kurz vor Ende der Sammelfrist und mitten in den Festtagen, sind erst 3000 Unterschriften beisammen.
«Die Hoffnung stirbt zuletzt», sagte Lohri zwar heute gegenüber dem Regional-Fernsehsender TeleBärn. Doch auch ihm ist klar: Die nötige Unterschriftenzahl zusammenzubringen, ist für einen Einzelkämpfer wohl ein Ding der Unmöglichkeit.
Auf der Volkswirtschaftsdirektion von Regierungsrat Andreas Rickenbacher wird eifrig an den Ausführungsbestimmungen gearbeitet. Für Rickenbacher ist klar: Das Gesetz kann bis Mitte des nächsten Jahres in Kraft gesetzt werden.
telebärn/el
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