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Berner Stadtparlament handlungsunfähigIm Notfall regiert der Gemeinderat allein

In Krisenzeiten kann der Gemeinderat Kompetenzen des Stadtrats übernehmen. Davon will derzeit aber niemand etwas wissen.

Sophie Reinhardt
Der Berner Gemeinderat könnte im Notfall auch ohne das Parlament regieren: Michael Aebersold (SP), Franziska Teuscher (Grüne), Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL), Reto Nause (CVP), Ursula Wyss (SP) (v. l.) (Archiv)
Der Berner Gemeinderat könnte im Notfall auch ohne das Parlament regieren: Michael Aebersold (SP), Franziska Teuscher (Grüne), Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL), Reto Nause (CVP), Ursula Wyss (SP) (v. l.) (Archiv)
Foto: Raphael Moser

Die Stadtpolitik steht ziemlich still. Diese Woche findet keine Sitzung im städtischen Parlament statt, und ob die nächste Sitzung Mitte April durchgeführt wird, steht noch immer in den Sternen. Wäre es nicht möglich, dass die städtischen Parlamentarier sich in Zeiten von Corona virtuell treffen und online oder auf dem Zirkularweg beschliessen, wie es die Mitglieder der GLP am Dienstagabend taten? «Ich gehe davon aus, dass das kaum möglich ist», sagt Jürg Wichtermann, Leiter der Stadtkanzlei, auf Anfrage.

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