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Strafanzeige abgewiesenHöchstes Berner Gericht hält Maskenpflicht für legitim

Ein Gegner von Corona-Massnahmen hat die Berner Kantonsärztin wegen Nötigung angezeigt. Das Obergericht weist die Klage als «unbegründet» ab.

Die Berner Kantonsärztin Linda Nartey steht immer wieder im Fokus von Corona-Gegnern.
Die Berner Kantonsärztin Linda Nartey steht immer wieder im Fokus von Corona-Gegnern.
Foto: Nicole Philipp

Die Gegner der Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus kämpfen auf unterschiedlichste Art und Weise gegen die Regeln der Behörden. Nun zeigt sich ein weiterer Ansatz: Weil er eine Maske tragen muss, hat ein Mann aus dem Kanton Bern die Kantonsärztin, den Regierungsrat und auch den Kanton wegen verschiedener Delikte angezeigt. Unter den angezeigten Straftatbeständen sind Nötigung und auch leichte Körperverletzung.

Das Obergericht als höchstes Berner Gericht beriet über diesen Fall, weil die Staatsanwaltschaft die Anzeige «nicht an die Hand nimmt». Mit dieser juristischen Formulierung bezeichnen die ermittelnden Behörden eine Anzeige, bei der sich offensichtlich gar niemand strafbar gemacht hat und das Verfahren deswegen umgehend eingestellt werden soll. Da der Mann, der die Anzeige eingereicht hatte, mit der Abweisung nicht einverstanden war, gelangte er schliesslich ans Obergericht – und unterlag, wie ein kürzlich publizierter Entscheid zeigt.

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