Ist die politische «Mitte» sexy?

Die Antwort auf eine Frage zur Attraktivität des Kompromisses.

Dynamisch: «Mitte» ist kein politisches Programm, sondern stets nur ein Ergebnis der Politik.

Dynamisch: «Mitte» ist kein politisches Programm, sondern stets nur ein Ergebnis der Politik. Bild: Anthony Anex/Keystone

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Diese Zeitung schrieb zum Koalitionspoker in Berlin: «Die Mitte ist sexy.» Ich bin verwirrt. Kann die (politische) Mitte überhaupt sexy sein, egal ob in Deutschland oder in der Schweiz? Was ist unter «sexy» politisch überhaupt zu verstehen? Was soll an Merkels Mitteverständnis sexy sein? In einer Parteitagsrede hat Merkel bereits 2006 über 35-mal den Begriff Mitte verwendet. Sexy? Oder nur Politmarketing? Wird im Politgeschäft «Mitte» beschworen, denke ich spontan eher an Langeweile.
A. M.

Lieber Herr M.
Über die Aussagekraft des Adjektivs «sexy» im politischen Kontext kann man getrost streiten und könnte es wohl umstandslos durch «attraktiv» ersetzen. Die Frage lautet dann: Wieso ist eine Politik «mittlerer» Positionen für viele Bürger attraktiv? Jetzt haben wir nur noch das Problem, wenigstens ungefähr anzugeben, was eine mittlere politische Position ist. Für mich ist das gerade keine absolute Position, sondern etwas Dynamisches – das unter bestehenden politischen Machtverhältnissen einen einigermassen vernünftigen Kompromiss darstellt, der den Wünschen und Bedenken der politischen Akteure Rechnung trägt. Mit anderen Worten: Eine Mitte in diesem Sinn zu finden, ist klassisches politisches Handwerk. «Mitte» kann darum kein politisches Programm sein, sondern stets nur ein Ergebnis von Politik.

Eine Mitte, die propagiert wird, bevor die politische Auseinandersetzung überhaupt erst geführt wurde, ist oft nur ein anderes Wort für politische Vetterli-Wirtschaft hinter der Maske von Besonnenheit. Politiker, die «Mitte» so verstehen, neigen auch dazu, zu erklären, die Fragen X oder Y seien zu wichtig, um zum Wahlkampfthema gemacht zu werden. Das ist gewiss nicht die Mitte, die mir (als Linker) vorschwebt. Es ist freilich auch eine Mitte übler Kompromisse denkbar, an deren Herstellung sich zu beteiligen schlicht unmoralisch ist. In der Frage des Antisemitismus zum Beispiel gibts keine Mitte. Ein etwas aufgelockertes Verhältnis zum Holocaust, um den Antisemitismus nicht den Nazis zu überlassen (beziehungsweise der FPÖ und ihren Burschenschaftlern), ist keine Mitte, sondern eine Schande.

So viel zur Mitte. Nun aber zur Langeweile. Ich halte es für bedenklicher, wenn Politik zum Medium der Unterhaltung und der Aufregung wird, zu jener Art von Politiksimulation, wie sie gern in Talkrunden und deren maximal kontroversen Debatten inszeniert wird. Wo abwägende Argumentationen nicht weitergesponnen werden, sondern bestenfalls zu betretenem Schweigen führen und schlimmstenfalls im Getröte von zum Vornherein feststehenden Parolen sogleich wieder untergehen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.02.2018, 08:57 Uhr

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