Frankreich sieht den Einfluss der EU weltweit dramatisch schwinden, wenn die 27 Mitgliedsländer bei der Verteidigung weiter sparen. Die EU drohe zu einem chinesisch- amerikanischen «Protektorat» zu werden, sagte der französische Verteidigungsminister Hervé Morin.

In 50 Jahren werde Europa nur noch ein Spielball der neuen Supermächte sein, wenn der Sparkurs beibehalten werde, warnte Morin nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen im belgischen Gent. Alle Länder der Welt rüsteten auf, nur die Europäer wollten ihren ohnehin schon niedrigen Verteidigungshaushalt weiter kürzen.

Sparplan am Freitag beschlossen

Hier gehe es nicht nur um Mathematik, sondern um «politische Mathematik», sagte er. Die Verteidigungsminister der 27 EU-Regierungen einigten sich am Freitag auf einen neuen Versuch, durch Kooperation und Vermeidung von Doppelarbeit Geld einzusparen.

Bis Dezember solle die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) konkrete Projekte vorschlagen, sagte der Tagungsvorsitzende, Belgiens Verteidigungsminister Pieter de Crem. Unter anderem sei an eine gemeinsame europäische Helikopterflotte gedacht worden.

Nach Angaben von Diplomaten räumten verschiedene Minister ein, angesichts der schlechten Finanzlage könnten viele ehrgeizige Ziele der EU zur umfassenden Einsetzbarkeit der Truppen in überschaubarer Zukunft nicht erreicht werden.

Mehr Zusammenarbeit

Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton wurde aufgefordert, die ihr unterstellte EDA anzutreiben und «operationeller» zu machen. Die EU-Regierungen müssten lernen, die Agentur nicht als Gremium für Beschaffung, sondern für Zusammenarbeit zu betrachten.

Als Muster für eine gute Kooperation wurde die Schaffung des Europäischen Lufttransportkommandos in Eindhoven hervorgehoben. Dort haben Belgien, Deutschland, Frankreich und die Niederlande ihre Transportflugzeuge einem gemeinsamen Kommando unterstellt.

SDA/oku

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