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Interview mit Bundesrat Alain Berset«Nun können wir ein bisschen cooler werden»

So optimistisch tönte Gesundheitsminister Alain Berset schon länger nicht mehr. Das Virus bleibe uns erhalten, das schon. Doch für die nächste Zeit rechnet der Bundesrat nicht mit einer zweiten Welle.

Eine brutale Zeit. Alain Berset ist froh, wenn die Krise irgendwann vorüber ist.
Eine brutale Zeit. Alain Berset ist froh, wenn die Krise irgendwann vorüber ist.
Foto: Adrian Moser

In Genf stehen Hunderte Menschen für Essen an. Was haben Sie gedacht, als Sie diese Bilder gesehen haben, Herr Berset?

In solchen Krisen werden traurige Realitäten sichtbar, die sonst verborgen bleiben. Und das ist es: leider eine Realität, auch in unserem Land. In der Schweiz leben gegen 8 Prozent der Menschen in Armut. In dieser Krise trifft es besonders die Sans-Papiers.

Portugal hat seinen Sans-
Papiers ein vorübergehendes Bürgerrecht gewährt, um
die medizinische Versorgung sicherzustellen. Warum
überlässt die reiche Schweiz diese Menschen sich selbst?

Die Kantone Genf und Waadt haben sich in den vergangenen Jahren stark engagiert bei der Legalisierung des rechtlichen Status von Sans-Papiers. Es wird viel gemacht in diesem Bereich und doch nie genug.

Diese Krise trifft vor allem die unteren Schichten. Das darf Ihnen – auch als Sozialdemokrat – nicht gefallen.

Nein. Die Herausforderung einer Regierung in einer Krise ist es, den Zusammenhalt einer Gesellschaft zu sichern. Epidemien verstärken soziale Differenzen in einer Gesellschaft. Darauf haben wir von Beginn geachtet und stehen darum auch im internationalen Vergleich recht gut da.

Von der Politik kommt in diesem Bereich allerdings nicht sehr viel.

Erste Priorität in der Krise war und ist: Wir müssen die Gesundheit der Bevölkerung schützen. Das schützt auch die Schwächsten. Immer wieder kam die Frage auf: Warum tut ihr das alles für Leute, die so oder so bald sterben werden? In diesen Fällen erinnerte ich an die Präambel der Bundesverfassung: «Die Stärke des Volkes misst sich am Wohl der Schwachen.»

Finanzminister Ueli Maurer sagte diese Woche, wegen der Krise brauche es nach der laufenden AHV-Reform gleich eine neue Revision. «Eine Reform heisst, dass irgendjemand bezahlt und wir länger arbeiten.» Ist das auch Ihre Meinung? Dass wir jetzt die Kosten der Corona-Krise durch eine Erhöhung des Rentenalters bezahlen?

Ich wäre schon froh, wenn die aktuelle Reform eine Mehrheit bekommt. Es ist noch viel zu früh, über die nächste Reform zu sprechen.

Aber die sich anbahnende Rezession wird den Druck auf Sozialwerke noch erhöhen.

Ja, es ist nicht einfacher geworden. Der finanzielle Druck auf die Sozialwerke wird massiv steigen. Nochmals: Im Moment konzentriere ich mich voll darauf, die aktuelle Krise zu bewältigen.

«Wir müssen jetzt eine Balance finden zwischen Augenmass und Selbstverantwortung. Zwischen Normalität und Vorsicht.»

Hier stehen wir nun vor einer neuen Phase. Umfragen
ergeben ein widersprüchliches Bild. Die Leute glauben an die Verhaltensregeln, aber halten sich nicht mehr so strikt daran – nicht einmal Parlamentarier. Bereitet Ihnen das Sorgen?

Zuerst: Die Zahlen sind gut. Wenn man mir Ende März gesagt hätte, dass wir am 11. Mai schon so viel öffnen können, ich hätte das sofort unterschrieben. Wir haben als Gesellschaft in den vergangenen acht Wochen viel zusammen gelernt; das wird für die nächste Etappe sehr nützlich sein. Das Virus wird uns noch länger erhalten bleiben, das ja, aber ich gehe nicht davon aus, dass sich die Situation in den nächsten Wochen dramatisch verschlechtert und uns unmittelbar eine zweite Welle bevorsteht. Wir müssen jetzt eine Balance finden zwischen Augenmass und Selbstverantwortung. Zwischen Normalität und Vorsicht. Nun können wir ein bisschen cooler werden.

Laut Umfragen werden 10 bis 20 Prozent der Lehrpersonen am Montag nicht zur Schule kommen. Was sagen Sie Lehrern, die Angst haben?

Das sind wahrscheinlich Personen aus der Risikogruppe. Ich sehe keinen anderen Grund, nicht zur Arbeit zu gehen. Das mach ich ja auch. Mit so tiefen Fallzahlen ist es verhältnismässig, die Schulen, Läden und Restaurants wieder zu öffnen.

Das machen alle Kantone etwas anders. Ob Kinder das Virus weitergeben, liegt offenbar in der Kompetenz der Kantone.

Man nennt das Föderalismus! Im Ernst: Wissenschaftlich wissen wir einfach noch nicht so viel. Wir haben aber Erfahrungen aus der Praxis. Alle Kinderärzte sagen das Gleiche: Kinder haben weniger Symptome, Kinder geben das Virus weniger oft weiter, sie sind nicht Treiber dieser Epidemie. Es ist Stand heute viel weniger gefährlich, mit Kindern zu arbeiten als mit Erwachsenen.

Am Schluss entscheidet es sich in Details. Wie ist das jetzt: Dürfen Kitas am Montag Ausflüge in den Wald machen? In einer Zehnergruppe?

Gruppen von Kindern sind in Ordnung, lieber keine Reisen. Hand aufs Herz: Wir sind verwöhnt in der Schweiz. Jede Regel, jedes Gesetz braucht lange. Vernehmlassungen, Jahre der Abklärungen. Am Schluss haben wir ein Sicherheitsniveau von 99,9 Prozent. In Krisensituationen müssen wir zufrieden sein, wenn wir 90 Prozent erreichen. Mit einer gewissen Ungewissheit müssen wir leben.

Bis jetzt weiss man über das Virus so wenig. Wie können
Sie bei dieser dürftigen Datengrundlage derart einschneidende Entscheide fällen?

Wichtig ist der wissenschaftliche Erkenntnisstand, aber auch das Bauchgefühl spielte eine Rolle. Ein Schlüsselmoment war mein Besuch in Rom am 25. Februar. Dort realisierte ich: Die Situation in Italien ist ausser Kontrolle. Als ich zurückkam, haben wir überlegt, was wir tun können, damit es bei uns nicht so weit kommt. Am 28. Februar haben wir dann das Verbot von Grossveranstaltungen beschlossen – als erstes Land in Europa.

«Als Gesundheitsminister habe ich viel Einfluss. Das ist auch mit Risiko verbunden.»

Das Contact-Tracing wird entscheidend sein, um eine zweite Welle zu verhindern. Gemäss Recherchen unserer Zeitung wird es in der Schweiz nur rund 7 Contact-Tracer pro 100’000 Einwohnern geben. Das ist deutlich weniger als in anderen Ländern.

Wenn das so ist, scheint mir das in der Tat eher wenig. Aber die Kantone sind noch am Ausbauen. Es besteht sonst das Risiko, dass wir erneut die Kontrolle über die Infektionsketten verlieren. Das müssen wir verhindern. Wir erwarten, dass die Kantone sich hier engagieren. Das Contact-Tracing liegt laut Epidemiengesetz in ihrer Verantwortung. Sie haben dafür aber auch noch ein wenig Zeit.

Warum?

Jetzt im Frühsommer haben nur wenig Leute Erkältungssymptome durch andere Erkrankungen als Covid. So kann man Personen mit Symptomen momentan relativ leicht erkennen und testen. Mit den tiefen Zahlen von Neuinfektionen, wie wir sie im Moment haben, scheint mir das Contact-Tracing darum absolut machbar. Aber die Frage ist: Was passiert später nach den Lockerungen der Massnahmen, was im Herbst, wenn eine zweite Welle droht? Darauf müssen die Kantone sich jetzt vorbereiten – namentlich beim Contact-Tracing.

Noch nie hatten Sie als Bundesrat so viel Einfluss. Werden Sie das vermissen?

(er lacht kurz auf) Ehrlich: Es ist brutal, auch physisch. Aber ich war zum Glück nie allein: Ich hatte meinen Mitarbeiterstab, und auch im Gesamtbundesrat haben wir als Team gearbeitet. Trotzdem bin ich sehr froh, dass das Parlament wieder mitentscheidet. So können wir die politische Verantwortung wieder teilen. Denn auch der psychische Druck war wirklich gross.

Also werden Sie es nicht vermissen?

Nein, sicher nicht. Ich bin froh, wenn wir diese Krise als Land zusammen überstanden haben.

Im Moment werden Sie mit General Guisan verglichen oder als «Landesvater» bezeichnet.

Man darf so etwas nie überbewerten. Ich unterscheide immer zwischen mir als Privatperson und als Bundesrat. Man läuft als Politiker Gefahr, mit der Zeit das eine mit dem anderen zu vermischen. Ich habe solche Kommentare nie überschätzt, ebenso wenig wie Beliebtheitsumfragen. Das erlaubt mir, die negativen Kommentare und Umfragen auch dann nicht zu überschätzen, wenn ich einmal am Boden bin.

Jetzt aber sind Sie auf dem Höhepunkt Ihrer Karriere – eigentlich der ideale Moment, um zurückzutreten.

Ist das ein Vorschlag?

Es ist eine Frage. Es kann für Sie nichts Grösseres mehr kommen.

Die Frage stellt sich für mich so nicht. Ich habe als Bundesrat immer alles gegeben ohne Berechnung. Ich habe mein Privat- und Familienleben nicht teilweise geopfert, bloss um den Titel Bundesrat zu tragen. Was mich
interessiert, ist, über die Organisation der Gesellschaft nachzudenken und sie mitzugestalten. Und ja, als Gesundheitsminister habe ich in dieser Pandemie ziemlich viel Einfluss. Das ist aber auch mit Verantwortung verbunden – und mit dem Risiko, als Schuldiger dazustehen, falls es nicht gut kommt.