Du hast keine Chance, also nutze sie
Die Wahlchancen der Grünen sind sehr klein. Trotzdem treten sie bei den Bundesratswahlen am 22. September mit einem Kandidaten an. Drei Namen wurden heute präsentiert. Der bekannteste ist Geri Müller.
Die Grünen treten bei den Bundesratswahlen mit einem eigenen Kandidaten an. Im Rennen sind der Aargauer Nationalrat Geri Müller, die Zürcher Nationalrätin Marlies Bänziger und die Solothurner Nationalrätin Brigit Wyss.
Es könnten noch weitere Kandidaten hinzukommen, sagte Fraktionschefin Maya Graf vor den Medien in Bern. Die Fraktion der Grünen will am 3. September eine Person nominieren, die für die Nachfolge von Hans-Rudolf Merz antritt.
Die Bundeshausfraktion der Grünen hatte bereits früher beschlossen, dass sie bei einem Rücktritt von Merz Anspruch auf den Sitz erheben würde. Am Dienstag habe sie dies bekräftigt, sagte Graf.
Die Chancen, dass die Grünen mit ihrer Kandidatur erfolgreich sein werden, sind verschwindend klein. SF-Bundeshauskorrespondent Hanspeter Trütsch sagte in der Sendung «10vor10»: «Die Kandidatur ist nur Wahlkampfrhetorik. Es wird am 22. September keinen grünen Bundesrat geben.»
Bereit für Verantwortung
Den Anspruch begründen die Grünen mit ihrem Wähleranteil von fast 10 Prozent. Darüber hinaus sei die Partei aber auch bereit, Verantwortung zu übernehmen, sagte Graf. In den Kantonen und Gemeinden hätten die Grünen bewiesen, dass sie dies könnten.
Von den drei bisherigen Kandidatinnen und Kandidaten, die alle 50 Jahre alt sind, ist Geri Müller der bekannteste. Der Aargauer sitzt seit sieben Jahren im Nationalrat. Bekanntheit erlangte er insbesondere als Präsident der Aussenpolitischen Kommission. Müller hat sich ausserdem als Energiepolitiker hervorgetan.
Zwei eher unbekannte Kandidatinnen
Die beiden anderen Kandidatinnen wurden erst 2007 in den Nationalrat gewählt. Die Umweltjuristin Brigit Wyss beschäftigt sich vorab mit Themen der Raumplanung. Sie habe sich ausserdem als «Stimme gegen Atomkraftwerke» profiliert, sagte Graf.
Marlies Bänziger sass während sieben Jahren im Gemeinderat von Winterthur. Seit zwölf Jahren ist sie Bezirksrätin. Die Finanzpolitikerin setzt sich für den ökologischen Umbau der Wirtschaft ein.
Die Kandidatinnen und der Kandidat zeigten sich vor den Medien motiviert. «Wir müssen jetzt kandidieren, auch wenn wir nicht grossen Chancen haben», sagte Wyss.
Mehrere Kampfkandidaturen
Auch die SVP erhebt Anspruch auf einen der frei werdenden Bundesratssitze. Am Montag hatte die Bundeshausfraktion beschlossen, mit einem Kampfkandidaten anzutreten. Sie macht sowohl der SP als auch der FDP den Sitz streitig.
Ihren Anspruch begründet sie damit, dass sie im Bundesrat untervertreten sei, seit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf als SVP- Vertreterin gewählt und dann aus der Partei ausgeschlossen wurde. Wer kandidiert, steht noch nicht fest.
Alles offen bei der CVP
Die CVP hält sich vorerst alle Optionen offen. Am Dienstag vertagte sie den Entscheid über eine eigene Bundesratskandidatur, wie der Fraktionsvorstand mitteilte. Ob die Partei ins Rennen steigt, soll die Fraktion an ihrer Sitzung vom 3. und 4. September entscheiden.
Seit der Abwahl von Ruth Metzler im Dezember 2003 hat die CVP nur noch einen Sitz im Bundesrat. Bei der Ersatzwahl für Pascal Couchepin vor knapp einem Jahr hatte sie mit Fraktionschef Urs Schwaller erfolglos den zweiten FDP-Sitz angegriffen. Diesmal steht Schwaller jedoch nicht zur Verfügung, wie er gegenüber der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens sagte.
Absagen bei der FDP
Bei der FDP gab es am Dienstag ebenfalls Absagen. Der Glarner Ständerat Pankraz Freitag teilte mit, er habe «nach reiflicher Überlegung» entschieden, nicht zu kandidieren. Gleichentags gab Carla Speziali, die Stadtpräsidentin von Locarno, den FDP-Frauen einen Korb.
Damit bleiben der Zürcher Ruedi Noser und der Tessiner Ignazio Cassis vorläufig die einzigen Kandidaten der FDP. Als Favoriten gelten jedoch der Berner Nationalrat Johann Schneider-Ammann und die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter, die sich beide noch nicht entschieden haben.
Bei der SP bewerben sich bisher zwei Frauen offiziell um die Nachfolge von Bundesrat Mortiz Leuenberger: Die Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga und die Basler Regierungsrätin Eva Herzog. Die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr hat noch nicht entschieden.
SDA/bru
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