
Das war keine gute Woche für Thierry Burkart, den Präsidenten der FDP, der zwar recht hatte, aber nicht recht bekam. Im Parlament scheiterte sein Versuch, das Kriegsmaterialgesetz etwas zu lockern, er ging in seiner eigenen Kammer, dem Ständerat, unter, wo er sich ausgerechnet von einem Sozialdemokraten (Daniel Jositsch) über die Neutralität belehren lassen musste. Ausgerechnet, weil die Neutralität sonst nicht gerade zu den Kernkompetenzen der SP zählt. Und Burkart sah alt aus, als auch im Nationalrat seine Verbündeten nichts zustande brachten, was unser weltfremdes Kriegsmaterialgesetz ein wenig an die Wirklichkeit angepasst hätte.
Kolumne von Markus Somm – Die Waffen nieder? Auf gar keinen Fall
Das Kriegsmaterialgesetz ist das vielleicht dümmste Gesetz, das wir haben. Es braucht dringend eine Reform.