China verspricht neue Konjunkturmassnahmen zur Stabilisierung

Konjunktur

Tianjin Chinas Regierungschef Wen Jiabao will mit allen Mitteln ein «robustes» Wachstum der zweitgrössten Wirtschaftsnation sichern.

«Wir werden der Stabilisierung des wirtschaftlichen Wachstums grössere Priorität einräumen», versprach er am Dienstag. Vor dem Hintergrund unerwartet schlechter chinesischer Wirtschaftsdaten betonte Wen Jiabao auf dem Sommertreffen des Weltwirtschaftsforums in der ostchinesischen Metropole Tianjin, in den Haushaltskassen seien genug Mittel, um die Konjunktur anzukurbeln. «Wir werden nicht zögern, diese einzusetzen.» China müsse aber auch strukturelle Reformen vorantreiben, um ein qualitativ besseres Wachstum zu erreichen. Trotz aller Probleme werde das Wachstumsziel von 7,5 Prozent in diesem Jahr erreicht, gab sich Wen Jiabao zuversichtlich. Risiken unter Kontrolle «Ich stimme dem Argument nicht zu, dass Chinas Wachstum zu einem Ende gekommen ist.» Ähnlich wies der Premier die Warnungen vor einem versteckten Schuldenberg lokaler Regierungen zurück. «Die Risiken sind im wesentlichen unter Kontrolle», beteuerte Wen Jiabao. Die Regierung habe immer ein «ehrliches Bild» von den Schulden der Kommunen gezeichnet. Der scheidende Ministerpräsident nutzte das «Sommer Davos», wie das Treffen in Anlehnung an das winterliche Weltwirtschaftsforum in Davos genannt wird, um sein politisches Erbe zu verteidigen. Zu dem dreitägigen Spitzentreffen sind 2000 Teilnehmer aus rund 90 Ländern angereist. Die Krise in der Euro-Zone wird nach Überzeugung des Währungsfonds (IWF) noch einige Zeit dauern, doch gingen die Bemühungen «in die richtige Richtung», sagte IWF-Vizedirektor Zhu Min. «Die Krise ist noch nicht vorbei. Wir stecken noch mitten drin», sagte Zhu Min. Der chinesische Ökonom in der IWF-Führung begrüsste die jüngsten Beschlüsse der Europäischen Zentralbank (EZB), um die Stabilität der Eurozone zu unterstützen. Er sprach der europäischen Währung sein Vertrauen aus: «Der Euro ist sicher.» Europa müsse die Integration seiner Finanz- und Haushaltspolitik weiter vorantreiben. Weitere grosse Risiken Die Welt sei gegenwärtig aber nicht nur mit der Schuldenkrise in Europa konfrontiert. Zhu Min nannte drei weitere grosse Risiken: Die hohe Verschuldung der USA, eine mögliche «harte Landung» der Schwellenländer, deren Wachstum sich spürbar verlangsamt habe, sowie den drastischen Anstieg der Nahrungsmittelpreise. Bei den Bemühungen im Kampf gegen die globalen Konjunkturprobleme spiele die Entwicklung in China eine grosse Rolle. «Das Wachstum zu stabilisieren und nicht die Strukturreformen zu vergessen, hat höchste Priorität», sagte Zhu Min zu der Konjunkturschwäche im Reich der Mitte. Gründe sind der Rückgang der Exporte durch die schwache Nachfrage in Europa und den USA sowie das Auslaufen der Projekte, die mit dem massiven Konjunkturprogramm nach der globalen Finanzkrise 2008 angeschoben worden waren.

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