Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) registrierte zwischen Januar und Dezember 2022 über  52'000 rechtswidrige Aufenthalte in der Schweiz – rund 33'000 Fälle mehr als im Jahr davor.

Hauptsächlicher Grund dafür sei die gestiegene Zahl von afghanischen und marokkanischen Migranten, schreibt das BAZG in einer Mitteilung vom Donnerstag. Viele von ihnen reisten von Österreich oder von Italien her irregulär in die Schweiz ein. (Lesen Sie zum Thema auch: Streit um Dublin-Flüchtlinge: Ist Italien auf Konfrontations­kurs mit der EU?)

Während der Corona-Pandemie und der damit verbundenen einschränkenden Massnahmen gingen die Zahlen der irregulären Migration zurück. Dieser Effekt fiel im vergangenen Jahr weg. Viele Länder hoben die Corona-Massnahmen auf.

Migrationswelle seit Sommer 2021

Bereits 2021 war es bei den rechtswidrigen Aufenthalten zu einem starken Anstieg gekommen. Seit jenem Sommer reisen vermehrt afghanische Flüchtlinge illegal mit dem Zug aus Österreich in die Ostschweiz ein. Für die Abwicklung der administrativen Verfahren eröffnete der Kanton St. Gallen Anfang 2022 in Buchs ein Bearbeitungszentrum.

Viele der Einreisenden weisen sich gemäss früheren Informationen von Grenzwächtern mit einer österreichischen Asylverfahrenskarte aus. Die jungen Menschen wollen meist nach Frankreich oder Grossbritannien weiterreisen (Lesen Sie zum Thema auch: «Shuttle-Transport» nach Basel: Frankreich schickt Flüchtlinge zurück in die Schweiz). Meist handelt es sich dabei um junge Afghanen, die sich schon längere Zeit in Europa oder in der Türkei aufgehalten hatten.

Bilaterale Massnahmen beschlossen

Im vergangenen September einigten sich die Schweiz und Österreich auf einen bilateralen Aktionsplan bei der Bekämpfung von irregulärer Migration. Die beiden Länder vereinbarten unter anderem zusätzliche grenzüberschreitende Fahndungen und Einsätze zur Bekämpfung von Schleppern. Im grenzüberschreitenden Bahnverkehr soll gemeinsam patrouilliert werden.

International sehen gemeinsame migrationspolitische Initiativen auf europäischer Ebene im Zentrum des Plans. So intervenierten Österreich, die Schweiz, Deutschland, Kroatien und Slowenien bei der Europäischen Kommission mit dem Ziel einer Änderung der Visumspolitik der Westbalkanstaaten. Damit wollen sie verhindern, dass eine liberale Visumspolitik die irreguläre Migration auf der Balkanroute anheizt (Mehr zur Fluchtroute über den Balkan: Flüchtende erreichen die Schweiz vermehrt über das Tessin).

Österreich und die Schweiz arbeiten zudem auf eine grundlegende Änderung des europäischen Asyl- und Migrationssystems hin. Zudem wollen sie das Schengen-System anpassen, um die Sekundärmigration zu verhindern. Sekundärmigration beschreibt das rasche Weiterziehen von Flüchtlingen und Auswanderern von einem in einen anderen Staat.

24'000 Asylgesuche erwartet

Die Analyse der allgemeinen Migrationslage fällt in der Schweiz primär in die Zuständigkeit des Staatssekretariats für Migration (SEM). Dieses rechnet für 2022 mit rund 24'000 ordentlichen Asylgesuchen. Die definitiven Zahlen wurden noch nicht kommuniziert.

Für Geflüchtete aus der Ukraine wurde im vergangenen März erstmals der Schutzstatus S aktiviert. Geflüchtete erhalten so rasch ein Aufenthaltsrecht, ohne dass sie ein ordentliches Asylverfahren durchlaufen müssen. Rund 73'000 Personen haben inzwischen den Schutzstatus S erhalten.

Die Lage für die Aufnahme und Betreuung von Asylsuchenden ist seit längerem angespannt. Zwischenzeitlich wurden Asylsuchende vorzeitig an die Kantone zugewiesen. Dank der Unterstützung der Armee haben die Bundesasylzentren zusätzliche Plätze zur Verfügung. (Lesen Sie zum Thema auch: Warnung vor Flüchtlingskrise: Darum sind die Asylzentren schon jetzt voll)

Angesichts des Fachkräftemangels sei es aber nicht einfach, das nötige Betreuungspersonal verfügbar zu haben, schrieb das SEM im Dezember. Derzeit leisten auch Armeeangehörige, Personal des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit, des Zivildienstes und allenfalls auch von den Kantonen aufgebotene Zivilschützer Hilfe.

SDA/aru

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