Berner Strafverfolger schnüffeln eher selten
Ein Bericht zeigt auf, wie oft Schweizer Behörden überwachen. Daraus geht hervor: Im Kanton Bern finden auf zehntausend Personen etwas mehr als sechs Überwachungen statt.
Was diese Kamera im Bahnhof Bern aufzeichnet, könnte unter Umständen der Aufklärung von Delikten dienen.
Adrian Moser
Bis im Juni bleibt noch Zeit. Dann läuft die Referendumsfrist für die Revision des Büpf ab, des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs. Verschiedene IT-Verbände und netzpolitische Organisationen sammeln fleissig Unterschriften. Ihr Credo: «Nein zum Ausbau der Überwachung». Doch wie oft hören Strafverfolgungsbehörden Telefonate ab, lesen E-Mails mit und erstellen Bewegungsprofile? Der jährlich publizierte «Swiss Lawful Interception Report» des Vereins Digitale Gesellschaft gibt, gestützt auf öffentlich zugängliche Daten des Bundes, einen Überblick.
