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«Zwängerei und Sabotage»

Der Stadtrat hat am Donnerstag den Subventionskredit für die Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (Ikur) abgelehnt. In einer Medienmitteilung vom Freitag bezeichnet die Mediengruppe der Reitschule dies als «Zwängerei und Sabotage».

Solange die Sicherheitsfrage noch nicht geklärt sei, will der Stadtrat der Ikur keinen Kredit sprechen. (Franziska Scheidegger)
Solange die Sicherheitsfrage noch nicht geklärt sei, will der Stadtrat der Ikur keinen Kredit sprechen. (Franziska Scheidegger)

Der Leistungsvertrag für die Jahre 2012 bis 2015 vom Gemeinderat sah für die Reitschule einen Kredit von insgesamt 380'000 Franken vor. Am Donnerstagabend hat nun eine Mehrheit von Mitte-Rechts im Stadtrat den Kredit abgelehnt. Hauptargument dabei war, dass die Sicherheitsfrage in und bei der Reitschule nicht geklärt sei und die Motion Mozsa nicht gänzlich erfüllt sei.

Diese 2008 eingereichte Motion forderte die Ikur auf, neben verbindlichen Strukturen einen permanenten Sicherheitsdienst einzurichten, der eng mit den Behörden zusammenarbeiten sollte – dies mit Unterstützung des Gemeinderats. Ferner sei bei Demonstrationen das Tor zu schliessen, damit die Reitschule nicht zum Rückzugsraum für Gewalttäter dienen kann. Bei Verstössen sah die Motion vor, dass die Stadt die Leistungsverträge kürzen kann.

«Ärgerlich und unverständlich»

In einer Medienmitteilung vom Freitag bezeichnen die Reitschule-Betreiber die Ablehnung des Kredits nun als «ärgerlich und unverständlich». Sicherheitsmassnahmen bestünden und die Motion Mozsa sei schon vor ihrer Einreichung 2008 «in wesentlichen Punkten» erfüllt gewesen. Sowohl interne Strukturen wie auch ein permanenter Sicherheitsdienst existierten bereits. Zur Torschliessung argumentiert die Ikur, dass Fluchtwege aus gesetzlichen Gründen nicht verschlossen gehalten werden dürfen.

Die Ikur erklärt, dass sie einen vertragslosen Zustand als «sehr bedaurlich» empfinde. Die Ablehnung des Kredits für den – bereits unterzeichneten – Leistungsvertrag sei klar eine Auseinandersetzung zwischen Gemeinderat und einigen Mitte-Politikern auf dem Buckel der Reitschule, so die Betreiber, und somit «Zwängerei und Sabotage».

pd/gbl

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