Wollte Schaller 
die Reitschule abschieben?

Die Abteilung Kulturelles der Stadt Bern versuchte, die 
Reitschule in die Finanz
direktion überzuführen. Der Gemeinderat hielt nicht viel von dieser Idee.

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Vertragsform und die Subventionshöhe der Reitschule sollen so belassen werden, wie sie heute sind. Das steht in der Vernehmlassungsvorlage zur städtischen Kulturförderung für die Periode 2016–2019. Doch das ist nicht selbstverständlich. Veronica Schaller, die Leiterin der Abteilung Kulturelles der Stadt Bern, setzte sich im Vorfeld für eine Neuregelung ein. Sie wollte, dass der Leistungsvertrag zwischen Reitschule und Stadt Bern durch einen Gebrauchsleihvertrag ersetzt wird. Zudem sollte die Reitschule künftig die Nebenkosten im Umfang von rund 60'000 Franken jährlich selber bezahlen. Gemäss einem Mitglied der Ikur, dem Betreiberverein der Reitschule, unterrichtete Schaller persönlich Vertreter der Reitschule über ihre Pläne.

Schallers Pläne werfen Fragen auf

Walter Langenegger, Mediensprecher der Stadt Bern, bestätigt auf Anfrage, dass «über die künftige Form der Subvention an die Reitschule diskutiert wurde». Mittlerweile sei der Vorschlag aber vom Tisch. Schallers vorpreschen wirft aber dennoch Fragen auf. So ist die Vereinbarung über die Organisation, Kommunikation und Sicherheit zwischen Stadt und Reitschule integraler Bestandteil des Leistungsvertrags. Zudem bietet ein Leistungsvertrag zumindest potenziell die Möglichkeit auf Sanktionen. In einem Gebrauchsleihvertrag wird meist ein symbolischer Betrag als Miete festgelegt. Auch sind Bestimmungen, die über die Regelungen des Leihverhältnisses hinausgehen, in Gebrauchsleihverträgen eher unüblich.

Schaller wollte sich gegenüber dem «Bund» zu ihren Beweggründen nicht äussern. Dem Vernehmen nach argumentiert sie aber vor allem mit Bürokratieabbau, der durch den Wechsel möglich würde. Momentan ist es so, dass die Abteilung Kulturelles die Mietkosten der Reitschule direkt an Immobilien Stadt Bern überweist.

Auch die Mediengruppe der Reitschule wollte auf Schallers Pläne nicht eingehen. Innerhalb der Reitschule kursieren aber alternative Interpretationen für die Pläne aus der Stadtverwaltung. So vermutet das eingangs erwähnte Ikur-Mitglied, dass man sich bei der Abteilung Kulturelles wohl einfach nicht mehr mit der Reitschule «herumschlagen» mochte. Auch stelle die Abteilung Kulturelles ein Vorstandsmitglied des Trägervereins der Grossen Halle. «Und dieser war es stets ein Anliegen, als möglichst unabhängig von der restlichen Reitschule wahrgenommen zu werden.» Diese Konstellation habe wohl auch zum einst angestrebten Systemwechsel beigetragen.

Wechsel bringt «keine Vorteile»

Die Antwort der Stadt schliesst diese Interpretation zumindest nicht aus. «Abgesehen von einem Wechsel der Zuständigkeit von der Präsidialdirektion zur Direktion für Finanzen, Personal und Informatik hätte ein Systemwechsel keine weiteren Folgen», sagt Walter Langenegger. Er widerspricht auch Schallers Argumentation: «Ein Gebrauchsleihvertrag hätte keine administrative Vereinfachung gebracht.» Zwar stellt sich die Stadt auf den Standpunkt, dass die geltenden Bestimmungen betreffend Sicherheit, Kulturangebot und Kommunikation auch in einem Gebrauchsleihvertrag untergebracht werden könnten. Einen Nutzen des Systemwechsels konnte die Stadtregierung aber nicht erkennen. So war der Gemeinderat der Meinung, dass ein Gebrauchsleihvertrag gegenüber der geltenden Regelung «keine Vorteile» bringt.

Der Bund

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