Wie abschreckend sind Schnellrichter?
In St. Gallen sind die Behörden zufrieden mit der Praxis. Der Berner Generalstaatsanwalt Rolf Grädel dagegen äussert sich gegenüber den richterlichen Schnellverfahren skeptisch.
Die Berner Regierung hat vom Grossen Rat den Auftrag erhalten, Berns Beamte besser zu schützen. Konkret sollen bei «verbaler und körperlicher Drohung und Gewalt sowie Ehrverletzungen gegen Angestellte des Gemeinwesens» künftig Schnellrichter zum Zuge kommen. So der Wortlaut der Motion, die der Grosse Rat am Mittwoch dem Regierungsrat überwiesen hat. Auch über Randalierer, die an Sportveranstaltungen und Demonstrationen verhaftet werden, soll im Schnellverfahren gerichtet werden. Um eine abschreckende Wirkung zu erreichen, müsse dem Täter bei verbalen und tätlichen Angriffen auf beamte Personen «unverzüglich klargemacht werden, dass dies nicht (mehr) akzeptiert wird».