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Vorwürfe gegen Kulturförderung sind laut Finanzinspektor haltlos

Die Vorwürfe des Chefredaktors von «ensuite», Lukas Vogelsang, gegen die Berner Kulturförderung sind unbegründet. Zu diesem Schluss kam der Finanzinspektor.

2011 hat der Macher des monatlich erscheinenden Kulturmagazins «ensuite», Lukas Vogelsang, die städtische Kulturförderung scharf kritisiert. Er warf ihr unter anderem vor, dass keine Ausschreibung für die Kulturagenda stattgefunden habe, die dem «Anzeiger» beigelegt wird. Die Kulturagenda wird von der Stadt und Kanton mit jährlich 140'000 Franken subventioniert.

Weiter monierte Vogelsang, sein Gesuch für eine Subventionierung von «ensuite» sei nicht korrekt behandelt worden. Das Magazin erhielt rund 110'000 Franken zugesprochen. Im Herbst 2010 signalisierte die Stadt den «ensuite»-Machern aber, dass das Magazin ab 2011 kein Geld mehr erhalte. Vogelsang bemängelte in der Folge, dass er zum Zeitpunkt dieser Ankündigung noch gar kein Gesuch eingegeben hatte.

Vorwürfe «unbegründet»

Das städtische Finanzinspektorat habe die Vorwürfe von Vogelsang untersucht und für «unbegründet» befunden, teilte der Gemeinderat am Donnerstag mit. «Gemäss Untersuchungsbericht ist das Beschaffungsverfahren zur Herausgabe der Berner Kulturagenda vor sieben Jahren korrekt durchgeführt worden», schreibt die Exekutive. Gegen den damals vom Verein Berner Kulturagenda gefällten Entscheid sei nichts einzuwenden. Zudem entlaste das Finanzinspektorat die städtische Kulturförderung vom Vorwurf, sie habe ihre Kompetenzen überschritten, als sie das jüngste Gesuch von Vogelsang ablehnte. Sie habe weiter ihm gegenüber verantwortungsvoll gehandelt, indem sie ihn rechtzeitig über die Einstellung der Subventionen informierte, schreibt der Gemeinderat.

Vogelsang wollte gestern auf Anfrage «vorerst keine Stellung nehmen», wie er sagte. «Ich will zuerst mit Finanzinspektor Beat Büschi und anderen Beteiligten sprechen.»

Stadtratskommission prüft

Die Aufsichtskommission des Stadtrats hatte die Vorwürfe von Vogelsang ebenfalls untersucht. Die Untersuchung wurde dann aber in Erwartung des Berichts des Finanzinspektors zurückgestellt.

«Wir werden den Bericht nun offiziell zur Kenntnis nehmen», sagt auf Anfrage der Präsident der Aufsichtskommission, Claude Grosjean (Grünliberale). «Danach entscheiden wir, ob weitere Schritte der Aufsichtskommission nötig sind.» Laut der Mitteilung des Gemeinderates hat die Exekutive die Aufsichtskommission des Stadtrates über den «Inhalt» des Berichts informiert. In welcher Form dies geschah, blieb am Donnerstag aber offen. (st/sda)

SDA/st

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