«Vieles läuft sehr gut in Bern»

Er kann zuhören und hat im ersten Amtsjahr auch das eine oder andere Problem gelöst. Nun werden vom Berner Stadtpräsidenten Alec von Graffenried (GFL) aber Weichenstellungen verlangt.

Endlich am Ziel: Alec von Graffenried betritt nach seinem Wahlsieg im letzten Januar den Amtssitz des Berner Stadtpräsidenten, den Erlacherhof.

Endlich am Ziel: Alec von Graffenried betritt nach seinem Wahlsieg im letzten Januar den Amtssitz des Berner Stadtpräsidenten, den Erlacherhof. Bild: Adrian Moser

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Im Schwellenmätteli sind Bagger am Werk. «Da werden gigantische Kiesmengen ausgehoben», sagt Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL) beim Blick durch die Fenster seines Büros im Erlacherhof. In der Tat sind es mächtige Hügel, die Bauarbeiter mit ihren Maschinen unterhalb der Schwelle auftürmen. Sie pflügen den Aaregrund um, damit Lastwagen das angeschwemmte Geschiebe abtransportieren können.

Niemand hat erwartet, dass auch der neue Berner Stadtpräsident im ersten Amtsjahr Berge versetzt. Aber Politiker von links bis rechts bauen mit Erwartungen und Wünschen Druck auf. Da werden «Visionen» vermisst, oder es wird mehr Profil gefordert. SVP-Grossrat Thomas Fuchs unterstellt dem Stadtpräsidenten gar, ausser der Karriereplanung keine Agenda zu verfolgen: «Von Graffenried macht es richtig, nämlich nichts. So tritt er niemandem auf die Füsse und wird sicher wiedergewählt.»

Plädoyer für mehr Gelassenheit

Doch der SVP-Rechtsaussen ist für den Stadtpräsidenten keine Referenz. «Muss man alles anders machen in Bern?», fragt er im Gespräch. Und gibt die Antwort gleich selber. Es mache keinen Sinn, «e Charre, wo louft», bremsen zu wollen. Dann holt er zum Gegenangriff in Form einer Politikschelte aus: In der Schweizer Politik werde zu viel und oft ausschliesslich Empörung bewirtschaftet. Wer aber Besonnenheit in eine aufgeregte Gesellschaft reinbringen wolle, könne nicht selber aufgeregt agieren. «Vieles läuft sehr gut in der Schweiz und in Bern, eine gewisse Gelassenheit ist am Platz», sagt von Graffenried. Das kann man als ehrenwerten Versuch einer behutsamen, unaufgeregten Politik ansehen. Oder als Ausdruck eines wenig ausgeprägten Gestaltungswillens. Zu Letzterem gibt es nicht nur höhnische Bemerkungen von Rechtsaussen, sondern auch leise Kritik aus der politischen Mitte. «Bisher hat von Graffenried repräsentiert. Nun wünschen wir aktives Gestalten», sagt GLP-Fraktionschefin Melanie Mettler. Der Stadtpräsident habe die Wirtschaftsförderung in die Präsidialdirektion geholt. Mit Stadtplanung und Wirtschaftsförderung verfüge er nun über die Instrumente, um eine «strategische Vision für die Stadtentwicklung» zu entwerfen, sagt Mettler.

Mehr Profil fordert auch die SP: Der SP-Co-Präsident und Grossrat Stefan Jordi bemängelt, dass der Stadt Bern ein «sichtbares politisches Gesicht» fehle. Und SP-Grossrat David Stampfli fällt zu von Graffenried zunächst gar nichts ein. Nach einer halben Stunde Bedenkzeit sagt er, dass der neue Stadtpräsident wohl Zeit brauche, um sich einzuarbeiten. «Es muss ja nichts Negatives bedeuten, wenn man nichts hört», sagt Stampfli. Das ist doch eine erstaunliche Aussage für den SP-Kantonalsekretär, der einst einer der wichtigsten Wahlkämpfer der ehemaligen SP-Stadtpräsidiumskandidatin Ursula Wyss war. Immerhin: Den Steilpass zur Kritik hat Stampfli nicht verwertet. Ist er so nett, weil von Graffenried so zahm ist und im Gemeinderat seine einstige Konkurrentin Wyss weitgehend in Ruhe lässt?

Die heikle Fusionsfrage

Zu taktischen Erwägungen äussert sich der Stadtpräsident nicht. Nach zwanzig Gesprächsminuten nimmt er aber doch noch Anlauf zur Erläuterung von Inhalten. «Ich habe ehrgeizige Ziele.» Er strebe eine engere Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden «bis hin zu einer Fusion» an. Das ist stark, wenn auch nicht neu. Was aber dann folgt, ist Wasser auf die Mühlen jener, die Erwartungshaltungen aufbauen. In Sachen Fusionen drängt sich zurzeit etwa Ostermundigen als Kandidat in den Vordergrund. Die Finanzlage der Vorortsgemeinde ist derart düster, dass sie von einem Zusammengehen mit der Stadt bald mehr Vor- als Nachteile hätte. Aber von Graffenried hütet sich, auf die Frage nach einer möglichen Fusion konkret zu antworten. Er weist bloss auf den Umstand hin, dass die Eingemeindung von Bümpliz auch erst möglich geworden sei, als die Kommune bankrott war. Zu Ostermundigen sagt er schliesslich einen typisch von Graffenried’schen Satz: «Vielleicht ist es so, dass der finanzpolitische Rahmen einer Gemeinde ein Fenster öffnet, und dann muss man handeln.» In der Sache ist diese Unschärfe sicher richtig: Jede konkretere Aussage eines Berner Stadtpräsidenten zum Thema Fusionen würde starke Abwehrreaktionen in der Region hervorrufen. Aber damit gibt von Graffenried auch jenen Stimmen Spielraum, die mehr Entschlusskraft fordern. «Sein Problem ist, dass er sich nicht festlegen lassen will», sagt Bernhard Giger, Präsident von Bekult, dem Dachverband der Berner Kulturveranstalter. Giger bezieht sich auf von Graffenrieds ersten Auftritt vor Kulturschaffenden am Kulturgespräch im Kornhausforum. Aber damit wird auch eine der Haupteigenschaften des Stadtpräsidenten beschrieben. Von Graffenried sei einer, der eher im Hintergrund wirke, führt Giger weiter aus. Der Stadtpräsident scheue Streit. «Man kann eine Stadt auch still regieren.»

In der Kulturpolitik gibt es jedenfalls auch einen gewissen Erwartungsdruck. Laut Giger stehen die Bewährungsproben für den einstigen Statthalter und ausgebildeten Mediator aber erst noch bevor: So stünden etwa Personalentscheide in der ehemaligen Abteilung Kulturelles an. Und bei den Verhandlungen über die neuen Leistungsverträge für die Kulturinstitutionen erwarte man «einen Ruck». Viele Institutionen seien finanziell am Limit. «Es wäre ein guter Moment, um die Kulturbeiträge zu erhöhen», sagt Giger.

Das Lob der Wirtschaft

Das klingt nach viel Arbeit für einen Mediator und Netzwerker. Nimmt man diese Funktionen eines Stadtpräsidenten zum Massstab, ist das Echo auf das erste Amtsjahr positiv. So wird von Graffenried von jenen gelobt, die nicht mehr im Berner Gemeinderat vertreten sind. «Er sucht den Kontakt zur Wirtschaft», sagt Grossrat Adrian Haas, Geschäftsführer des Handels- und Industrievereins. Das sei erfreulich, auch wenn selbst ein rot-grüner Gemeinderat einmal an eine Steuersenkung denken könnte, sagt Haas. Eine «deutliche Verbesserung» der Gesprächskultur konstatiert auch Thomas Balmer, Präsident von KMU Stadt Bern. Von Graffenried sei offen für gewerbliche Anliegen und erteile der Verwaltung auch entsprechende Aufträge. Meist handle es sich nicht um grosse Dinge, aber es seien Gesten. Den Eindruck der Tatenlosigkeit teilt Balmer jedenfalls nicht. «Wer arbeitet, wird von aussen oft nicht wahrgenommen.»

Damit weist der oberste Gewerbler auf ein Dilemma von Graffenrieds hin: Mediatoren wirken im Hintergrund. Selbst im Gespräch ist es nicht der Stadtpräsident selber, sondern der Medienchef der Stadt, der die Erfolge seines Chefs im ersten Amtsjahr aufzählt: Die Bundesmillion fürs nächste Jahr ist gesichert, das Politforum im Käfigturm ist gerettet, im Parkplatzstreit auf der Schützenmatte zeichnet sich ein Kompromiss ab, die Vermarktungsorganisation Bern Welcome ist gegründet, und für den Stiftungsrat von Konzert Theater Bern (KTB) konnte eine Präsidentin gefunden werden. «Ich habe nicht nur verwaltet, sondern auch Probleme gelöst», sagt von Graffenried. Über Handlungsspielraum verfüge er aber nur in den Bereichen Kultur und Planung. In anderen Gebieten sei er Teil einer Kollegialbehörde. Beim Thema Steuersenkung wiederum müsse er sich an die Vorgaben des Stadtrates halten. Und dieser habe eben entschieden, das Thema vorläufig ad acta zu legen, sagt von Graffenried. Die erwähnten Erfolge mögen tatsächlich auf von Graffenrieds Vermittlungstätigkeit zurückzuführen sein. Feststellbar ist das von aussen jedoch nicht.

Nicht ohne die Bevölkerung

Kultur und Planung also. Und da wird es doch noch etwas konkreter. Den Wunsch des Bekult-Präsidenten nach einer Erhöhung der Kulturbeiträge will von Graffenried unterstützen. In der Planung wiederum setzt er auf Verdichtung und plant zu diesem Zweck eine Revision der Bauordnung. Zudem will er Verfahren und Bauprojekte beschleunigen: «Es würden noch heute Workshops zum Viererfeld durchgeführt, wenn ich nicht vorwärtsgemacht hätte.» Aber auch da wüchsen die Bäume nicht in den Himmel. «Gegen die Bevölkerung kann man nicht planen», sagt von Graffenried. In der Stadtentwicklung brauche es jemanden, der Knöpfe lösen könne, sagte der einstige Stadtpräsidiumskandidat im «Bund»-Interview vor den Wahlen. In dieser Hinsicht hat er sicher nicht zu viel versprochen. (Der Bund)

Erstellt: 30.12.2017, 08:23 Uhr

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