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Viel Sitzungszeit für wenige Geschäfte

99 Stunden lang debattierten die Berner Stadtparlamentarier im Jahr 2014, 48 Sitzungen hielten sie ab. Zwar bewegen sich Dauer und Anzahl Sitzungen im langjährigen Mittel, seit 2009 wurden aber nie so wenige Geschäfte behandelt wie in diesem Jahr.

Viel Redezeit, wenig Geschäfte: 99 Stunden lang debattierten die Berner Stadtparlamentarier im Jahr 2014.
Viel Redezeit, wenig Geschäfte: 99 Stunden lang debattierten die Berner Stadtparlamentarier im Jahr 2014.
Manuel Zingg (Symbolbild)

Stundenlange Debatten über die Formulierungen im Abstimmungsbüchlein, «unnötige Diskussionen», Konfronta­tionen statt Sachpolitik, ein riesiger Pendenzenberg von Anträgen: Als der abtretende GLP-Fraktionschef Michael Köpfli auf das auslaufende Jahr 2014 im Berner Stadtparlament zurückblickte, stellte er ernüchtert fest, dass ein Drittel der Debatten «null Relevanz» für die Bevölkerung gehabt hätten. Der Stadtrat sei polarisiert und beschäftige sich in «epischer Breite mit sich selbst», so Köpfli. Ratspräsidentin Tania Espinoza Haller (GFL) pflichtete ihm bei. Sie kritisierte den ineffizienten Ratsbetrieb, dem sie im neuen Jahr mit einem überarbeiteten Geschäftsreglement entgegenwirken möchte. Auch aus dem Stadtrat kamen Motionen, um «unnötige Vorstösse» zu verhindern. So schlug etwa Michael Daphinoff (CVP) vor, dass Parlamentarier in den ersten Monaten nach Amtsantritt einen Politikkurs besuchen sollten.

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