Velobudget aus Versehen gekürzt

Eigentlich hätte eine Mehrheit im Berner Stadtrat das Budget der Velo-Werbekampagne verabschieden wollen. Wegen einer verhörten Ankündigung kam dann alles anders.

Für die Velo-Werbung steht künftig weniger Geld zur Verfügung.

Für die Velo-Werbung steht künftig weniger Geld zur Verfügung.

(Bild: Franziska Rothenbühler (Symbolbild))

Calum MacKenzie@CalumMacKenzie0

Sie dachten wohl schon an den Feierabend. Kurz vor Ende der Stadtratsdebatte am späten Donnerstagabend unterlief der Fraktion GFL/EVP ein verhängnisvoller Fehler. Statt ein Budget von 700'000 Franken für die Velo-Werbekampagne des Gemeinderats zu bewilligen, stimmte sie versehentlich dafür, die Summe um 400'000 Franken zu senken. Ihre Stimmen bedeuteten die überraschende Ablehnung einer erwarteten Selbstverständlichkeit.

Patrik Wyss (GFL) muss die Verantwortung übernehmen. «Als der Stadtratspräsident die Abstimmung ankündigte, habe ich ihn akustisch falsch verstanden», sagt er. Wyss teilte seinen Kollegen mit, man stimme über die Annahme des Budgets ab, nicht über deren Kürzung. Als Folge drückte die gesamte Fraktion auf den falschen Knopf. Zunächst schien noch nicht alles verloren zu sein: Wyss hatte seinen Fehler rasch erkannt und beantragte beim Ratspräsidenten ein Rückkommen. Dieses wurde von einer Ratsmehrheit gewährt, bei der anschliessenden Neuabstimmung erzielte man das gewünschte Resultat. Doch dann folgte eine weitere tragikomische Wende: Im Wirrwarr hatte der Ratspräsident nicht gemerkt, dass Wyss’ Antrag erst nach der Schlussabstimmung gestellt worden war. Also wäre statt eines Rückkommens eine Wiedererwägung nötig gewesen. Somit wurde die Neuabstimmung für ungültig erklärt und ein neuer Antrag auf Wiedererwägung gestellt. Da die erforderliche Zweidrittelmehrheit fehlte, wurde dieser jedoch abgelehnt.

Am nächsten Tag beklagt Patrik Wyss das Debakel. «Ich bedaure es sehr, der Entscheid entspricht ja nicht dem Willen des Parlaments.» In der Fraktion müsse man nun besprechen, wie man damit umgehe. «Es müsste geprüft werden, ob das Reglement angepasst werden soll, um solche offensichtlichen Fehler in Zukunft einfacher beheben zu können.»

Im Stadtrat geht es rasant voran

Stadtratssekretär Daniel Weber hat Verständnis für das Missgeschick: «Bei den Abstimmungen im Stadtrat kann es brutal schnell gehen.» Das Missverständnis, die Schlussabstimmung und die Erkenntnis des Irrtums, das alles habe innerhalb einer Minute stattgefunden. Solche Fehler passierten ab und zu. «Und nach vier Stunden Sitzung am späten Abend kann es vorkommen, dass die Konzentration ein wenig nachlässt.»

Dass der Fehler korrigiert werden kann, ist unwahrscheinlich. Nach Ausschöpfung der Möglichkeiten eines Rückkommens und einer Wiedererwägung steht der Entscheid rechtlich fest. Bei der zuständigen Gemeinderätin Ursula Wyss (SP) ist der Frust gross: «Das Resultat ist sehr bedauerlich, zumal dies offensichtlich nicht der eigentlichen Mehrheitsmeinung im Stadtrat entspricht.» Bei der Velo-Kampagne könne man nun deutlich weniger machen. Trotzdem: «Den Entscheid gilt es zu akzeptieren.» Patrik Wyss wird das Missverständnis nicht übel genommen. «Die Kollegen haben Verständnis gezeigt, wir konnten auch darüber lachen.» Auch Ursula Wyss sei mitfühlend gewesen. «Sie war mir deswegen nicht böse.»

Der Bund

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