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Stimmzettel landeten im Altpapier

20 bis 30 Gemeinden haben ihre Stimmzettel nicht aufbewahrt. Damit droht die Nachzählung der Abstimmung zur Motorfahrzeugsteuer sinnlos zu werden.

Etliche Gemeinden haben die Stimmzettel der Bürgerinnen und Bürger nach der Abstimmung ins Altpapier entsorgt.
Etliche Gemeinden haben die Stimmzettel der Bürgerinnen und Bürger nach der Abstimmung ins Altpapier entsorgt.
Manu Friederich

Die Abstimmung vom 13. Februar 2011 über die Motorfahrzeugsteuern im Kanton Bern endet in grosser Verwirrung. Am 26. und 27. August sollte in den Gemeinden die Stimmzettel noch einmal gezählt werden. Das Verwaltungsgericht ordnete dies an, weil das Ergebnis bei der Stichfrage äusserst knapp ausgefallen war. Mit nur 363 Stimmen Vorsprung obsiegte der Volksvorschlag für deutlich tiefere Steuern über die Vorlage des Grossen Rats. Nun ist es aber höchst zweifelhaft, ob eine Nachzählung noch sinnvoll ist. Der Kanton gab gestern bekannt, dass «zwischen 20 und 30 Gemeinden» die Stimmzettel oder einen Teil davon weggeworfen haben. Unter den Gemeinden sind auch solche mit mehr als tausend Einwohnern.

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