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Stadttheater: Stadt lässt Fristen verstreichen

Bei Vergaben für die Stadttheater-Sanierung werden WTO-Regeln verletzt. Die Verwaltung erklärt die Fehler mit Überlastung.

Bei den Ausschreibungen zur Sanierung des Stadttheaters wurden WTO-Regeln verletzt.
Bei den Ausschreibungen zur Sanierung des Stadttheaters wurden WTO-Regeln verletzt.
Valérie Chételat (Archiv)

Bei diversen Ausschreibungen zur Stadttheater-Sanierung hat die Stadt Bern das kantonale Recht und eine WTO-Regel missachtet. Entgegen der Vorgabe, dass Zuschlagsentscheide ab einem Wert von 383'000 Franken veröffentlicht werden müssen, hat die Fachstelle Beschaffungswesen die Vergaben nicht publiziert. Betroffen ist unter anderem der 750'000-Franken-Auftrag zur Gesamtprojektleitung, der im Oktober 2012 an das Planerbüro Emch + Berger ging. Auch die Vergabe der Projektarbeiten Bühnenturm und Bühnenhinterhaus wurde nicht veröffentlicht. Beim 460'000-Franken-Auftrag Haustechnik Elektro erfolgte die Publikation erst letzte Woche, fünf Monate nach dem Zuschlagsentscheid. Die kantonale Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen schreibt analog zu den WTO-Regeln vor, dass eine Veröffentlichung spätestens 72 Tage erfolgen muss, nachdem die Verfügung rechtskräftig wurde. Der Zweck: Transparenz.

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