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Stadtrat soll effizienter werden

Ursula Marti (SP). abtretende Präsidentin des Berner Stadtrats, sieht Reformbedarf wegen zu vielen hängigen Geschäften. Sie schlägt eine «Traktandierung auf Verlangen» vor.

«Die Katze beisst sich gleichsam in den Schwanz. Das ist ein Problem»: Ursula Marti kritisiert die lange Wartezeit im Rat.
«Die Katze beisst sich gleichsam in den Schwanz. Das ist ein Problem»: Ursula Marti kritisiert die lange Wartezeit im Rat.
Franziska Scheidegger

An sich ist Ursula Marti (SP) des Lobes voll: Der Stadtrat habe gut gearbeitet. So habe die Zahl der hängigen Vorstösse von 150 Ende Juni auf 78 reduziert werden können. Auch das Klima sei trotz des Wahljahrs anständig geblieben. Kummer bereite ihr einzig die lange Dauer, die von der Verabschiedung eines Vorstosses durch den Gemeinderat bis zur Traktandierung im Parlament verstreiche. Sechs bis sieben Monate müssten Parlamentsmitglieder warten, bis ihr Anliegen im Rat debattiert werden könne. Die Politiker würden verständlicherweise oft ungeduldig und versuchten, ihrem Anliegen mit einem neuen, diesmal dringlichen Vorstoss Nachdruck zu verleihen. Da solche innerhalb von vier bis acht Wochen traktandiert werden müssten, würden sie vorgezogen, und so dauere es noch länger, bis das ursprüngliche Anliegen zur Sprache komme. «Die Katze beisst sich gleichsam in den Schwanz. Das ist ein Problem.»

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