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Stadt Bern leistet wieder Zahlungen an Reitschule

Die Stadt Bern liess untersuchen, ob der Leistungsvertrag zwischen Stadt und Reitschule verletzt wurde. Resultat: Das ist nicht ganz so klar.

Die Stadt hat die im Dezember 2013 eingefrorenen Zahlungen an die Reitschule vor ein paar Wochen wieder aufgenommen.der Dialog zwischen Reitschul-Betreibern und der Stadt wieder laufen wieder.
Die Stadt hat die im Dezember 2013 eingefrorenen Zahlungen an die Reitschule vor ein paar Wochen wieder aufgenommen.der Dialog zwischen Reitschul-Betreibern und der Stadt wieder laufen wieder.
Valérie Chételat

Der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause sagte am Freitag auf Anfrage, ob eine Verletzung der Bestimmungen vorliege, liege «juristisch im Graubereich». Die Abklärungen der Stadtkanzlei hätten ergeben, dass die einschlägigen Bestimmungen im Leistungsvertrag vage formuliert seien. Nach diesem Befund hat die Stadt die im Dezember 2013 eingefrorenen Zahlungen an die Reitschule jedenfalls schon vor ein paar Wochen wieder aufgenommen. Dies laut Nause nicht zuletzt auch, weil der Dialog zwischen Reitschul-Betreibern und der Stadt wieder laufe. Neu finden die Gespräche nun häufiger statt.

Die gewalttätigen Vorfälle ereigneten sich ein paar Tage nach einer Razzia der Kantonspolizei in der Reitschule und deren Umgebung. Auch damals handelte es sich um einen Einsatz gegen den Drogenhandel. Offenbar als Reaktion auf diesen Einsatz errichteten Unbekannte an einem Wochenende bei der Reitschule Strassenbarrikaden und griffen die Polizei an.

Danach beschloss die Berner Stadtregierung, von der Verwaltung den Leistungsvertrag überprüfen zu lassen. In diesem Vertrag steht unter anderem, dass die Stadt pro Jahr 320'000 Franken Mietkosten für das Gebäude übernimmt. Mindestens ein Punkt im Leistungsvertrag sei verletzt worden, schrieb die Stadt damals auch: Die Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) sei nicht zu einem vereinbarten Gespräch erschienen. Die IKuR stellte in Abrede, den Vertrag verletzt zu haben. Bei dem von ihren Vertretern nicht wahrgenommenen Termin habe es sich um ein ausserordentliches, kurzfristig anberaumtes Gespräch gehandelt.

(SDA)

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