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Schwarze Null dank Stabe-Auflösung

Die Zeit der Spezialeffekte beim Stadtberner Budget dauert nach wie vor an: Zwar liefert EWB wegen der Finanzierung des Atomausstiegs weniger Gewinn ab – dafür gibts mehr Geld von den Stadtbauten.

Barbara Hayoz, Moritz Jäggi (Steuern) und Finanzverwalter Daniel Schaffner.
Barbara Hayoz, Moritz Jäggi (Steuern) und Finanzverwalter Daniel Schaffner.
Adrian Moser

Die Konjunktur zieht an oder flaut ab – das Budget der Stadt Bern bleibt im Lot: Bei Aufwänden und Erträgen von je 1,031 Milliarden Franken ist der Voranschlag fürs Jahr 2013 ausgeglichen. Die Steueranlage bleibt bei 1,54. Das Eigenkapital kann nicht geäufnet werden.

Das Budget reiht sich ein in eine Reihe «schwarzer Nullen», die bis ins Jahr 2001 zurückreicht. Auf den ersten Blick ist dies fürs nächste Jahr aber erstaunlich, zumal sich die reguläre Gewinnablieferung von Energie Wasser Bern (EWB) um fast die Hälfte auf 22,5 Millionen Franken reduziert, weil EWB das Geld zur Finanzierung des Atomausstiegs braucht. Zudem leistet sich die Stadt mit 6,7 Millionen Franken einen Leistungsausbau, der jenen des Vorjahres deutlich übersteigt (siehe Tabelle). Die grosse Unbekannte ist dabei der Wechsel zum Gutschein-System bei der Kita-Finanzierung, für welche die Stadt vorerst 2,3 Millionen Franken berechnet. Negativ zu Buche schlägt schliesslich ein Bundesgerichtsentscheid zur Entsorgung des Abfalls im öffentlichen Raum, die nicht mehr über die Abfall-Grundgebühr finanziert werden darf. Warum also wird die Stadt trotzdem nicht rote Zahlen schreiben?

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