Richtig abstimmen, aber wie?

Ja oder Nein??Auch begnadete Stimmberechtigte dürften sich bei einigen Abstimmungsfragen vom 13. Februar (kurz) am Kopf kratzen. Deshalb gibt es hier eine kurze Handreichung.

Abstimmen ist nicht kinderleicht: Komplizierte Fragestellungen und Formulierungen sorgen für Verwirrung. (Valérie Chételat).

Abstimmen ist nicht kinderleicht: Komplizierte Fragestellungen und Formulierungen sorgen für Verwirrung. (Valérie Chételat).

Dölf Barben@DoelfBarben

«Wollen Sie den Grossratsbeschluss betreffend Stellungnahme des Kantons Bern zum Rahmenbewilligungsgesuch für den Ersatz des Kernkraftwerks Mühleberg annehmen?» So lautet die Frage, die auf dem Stimmzettel für die kantonale Volksabstimmung vom 13. Februar 2011 steht. Hmmmm.

Die Fragen, über die abgestimmt wird, sind nicht immer einfach formuliert beziehungsweise zu verstehen. Die Mühleberg-Frage ist ein Beispiel dafür. Sie handelt von einem Grossratsbeschluss, von einer Stellungnahme, von einem Rahmenbewilligungsgesuch und schliesslich vom Kernkraftwerk – sie erinnert an eine Gleichung mit drei Unbekannten. Die meisten wissen instinktiv, ob sie für oder gegen Atomkraft sind. Aber angesichts der Fragestellung und im Wissen um das Problem der doppelten Negation fragen sich einige Stimmbürger vermutlich schon, ob ihr Ja oder ihr Nein die gewünschte Wirkung erzielt. Denn je nach Fragestellung kann eine Antwort auch so lauten: Nein, ich bin dafür.

Zufall oder (eher) nicht: Bei der Mühleberg-Frage stimmt die Bauch-Antwort mit der Kopf-Antwort überein. Wer also für Atomkraftwerke und für Mühleberg ist, liegt mit einem Ja richtig. Und der Stimmberechtigte, der dagegen ist, braucht nicht lange über der Formulierung mit der Rahmenbewilligung zu brüten: Mit einem Nein (oder Non) im Kästchen «Antwort/Réponse» bildet er seinen Willen korrekt ab.

Minim verwirrlich ist, unter uns gesagt, auch die Frage zur Waffen-­Initiative. Auf dem Zettel steht: «Wollen Sie die Volksinitiative ‹Für den Schutz vor Waffengewalt› annehmen?» Ja, könnte sich der eine oder andere sagen, ich will Schweizer Werte nicht zerstören und jederzeit und notfalls auch im Nachthemd zum Sturmgewehr greifen können, damit ich das Waffenmonopol nicht dem fiesen Einbrecher mit der Zigarette überlassen muss. Doch Spass beiseite – auch hier die ernst gemeinte Handreichung: Wer nicht auf das (gegen die Schlafzimmertür gerichtete) Sturmgewehr unter dem Kopfkissen verzichten will, der stimme Nein.

Zu guter Letzt: Auch die Fragen zu den Fahrzeugsteuern haben es in sich (Vorsicht Variantenabstimmung!): «Wollen Sie die Vorlage des Grossen Rates annehmen?», lautet die erste Frage, «Wollen Sie den Volksvorschlag annehmen?» die zweite. Wenn Sie sich zu erinnern glauben, in diesem Zusammenhang den Begriff «Ecotax» gehört oder gelesen zu haben, täuschen Sie sich nicht. Ecotax ist die Bezeichnung für die Grossratsvorlage. Weil es den Rahmen dieses Beitrags sprengen würde, alles nochmals zu erklären, hier im Sinne der Handreichung eine Eselsbrücke: mehr ÖKOlogie – Ja zu ÖKOtax. Länger VOLlgas – Ja zu VOLksvorschlag.

Die Ständeratswahlen sollten aus unserer Sicht auch von unerfahrenen Wählern einfach zu bewältigen sein. Trotzdem ein Tipp: Achten Sie in der Hitze des Gefechts darauf, die Ausweiskarte mit Ihrem Namen und nicht mit dem Ihres Lieblings zu unterschreiben.

Der Bund

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