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Privatspitäler lehnen Kriterien ab

Bis im Jahr 2012 muss der Kanton die künftige Spitalversorgung planen. Dabei stützt er sich auf eine Reihe eigener Vorgaben – den Privatspitälern gehen diese zu weit.

Den Privatspitälern gefallen die derzeitigen Umstellungen im Gesundheitswesen gar nicht. Mit der Umsetzung des revidierten Krankenversicherungsgesetzes (KVG) in der Spitalplanung geraten die Privaten nämlich ins Blickfeld des Staats. Laut dem Gesetz werden künftig die Krankenversicherer und die Kantone die Behandlungspauschalen finanzieren – im Verhältnis von 45 zu 55 Prozent im Kanton Bern. Das gilt auch für Privatspitäler.

Es ist Sache der Kantone, bis zum anvisierten Stichdatum 2012 mit ihrer Planung festzulegen, welche Spitäler welche Leistungen erbringen können. Resultat der Übung ist die kantonale Spitalliste mit ihren Leistungsaufträgen. Das KVG erlaubt aber verschiedene Auslegungen dieses Planungsauftrags. Jeder Kanton geniesst darin Freiheiten. Sodass Adrian Dennler, Präsident des Verbands der Privatspitäler des Kantons Bern VPSB, sagt: «Wir haben jetzt dann 26 Interpretationen dieses Gesetzes.»

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