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Nachzählung Abstimmungsergebnis: «Eine relativ grosse Übung»

Das Abstimmungsergebnis über die Motorfahrzeugsteuer muss neu ausgezählt werden. Im ganzen Kanton Bern wurde noch nie nachgezählt, die Stadt hat Erfahrung.

Gegen 100 Personen waren 2005 mit der Nachzählung der Berner Gemeinderatswahlen in der Turnhalle Neufeld beschäftigt. (Adrian Moser/Archiv)
Gegen 100 Personen waren 2005 mit der Nachzählung der Berner Gemeinderatswahlen in der Turnhalle Neufeld beschäftigt. (Adrian Moser/Archiv)

Nach dem Entscheid des Verwaltungsgerichts ist es nun am Kanton, das Nachzählen des Abstimmungsergebnisses über die Motorfahrzeugsteuer in die Wege zu leiten. «Wir wissen noch nicht, wie die Nachzählung ablaufen soll», sagte Christiane Aeschmann, Vizestaatsschreiberin des Kantons Bern. Der Kanton wolle zuerst die schriftliche Begründung des Urteils abwarten. Klar sei aber, dass die Nachzählung möglichst rasch durchgeführt werden soll, auf jeden Fall noch bevor das Gesetz über die Motorfahrzeugsteuer Anfang 2012 in Kraft treten würde. «Wir werden die Nachzählung beförderlich behandeln, das Volk hat ein Recht darauf», sagte Regierungspräsident Bernhard Pulver (Grüne).

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