Zum Hauptinhalt springen

Nach Mediamarkt-Demo: Tschäppät sorgt sich nicht um Berns Image

Die SVP verlangte vom Gemeinderat Antworten zu den Ausschreitungen während der Media-Markt-Demo von Ende März.

Die Protestierenden besammeln sich unter dem Baldachim.
Die Protestierenden besammeln sich unter dem Baldachim.
Valérie Chételat
Auf Facebook wurde auch aufgefordert, dem Elektronikdiscounter Elektroschrott abzugeben - dem Aufruf wurde offenbar gefolgt.
Auf Facebook wurde auch aufgefordert, dem Elektronikdiscounter Elektroschrott abzugeben - dem Aufruf wurde offenbar gefolgt.
Peter Klaunzer, Keystone
Die Polizei beobachtete die Situation.
Die Polizei beobachtete die Situation.
Valérie Chételat
1 / 21

SVP-Stadtrat Henri-Charles Beuchat verfasste nach der Demonstration gegen den Einzug des Mediamarkts in die ehemalige Markthalle eine Interpellation. Titel: «Überfall von Linksaktivisten auf Mediamarkt». Beuchat verlangte von Stadtpräsident Alexander Tschäppät eine umgehende Antwort, damit «inskünftig Attacken gegen Geschäfte in der Stadt Bern» verhindert werden könnten.

Auf eine Antwort von Tschäppät persönlich musste Beuchat verzichten. «Auch wenn sich der Fragende ausdrücklich an den Stadtpräsidenten wendet, werden die Fragen wie üblich vom Gemeinderat beantwortet», schreibt der Gemeinderat zu Beginn seiner Antwort. Danach nimmt er Stellung zur Frage, was der Gemeinderat dagegen unternehme, dass Berner Geschäfte nicht von «linken Chaoten terrorisiert» werden. Er sieht anscheinend keinen Handlungsbedarf und verweist auf die freie Ausübung der Grundrechte, die in der Stadt Bern eine hohe Bedeutung habe. Gleichzeitig verurteilt der Gemeinderat jedoch, dass dieser nicht gewaltfrei abgelaufen sei. Im konkreten Fall seien seitens des Mediamarkts und der Polizei die nötigen Vorkehrungen getroffen worden.

Keine Gespräche mit Wirtschaftsverband

Für die SVP ist klar, dass die Demonstranten aus dem «Dunstkreis der Reitschule» stammten. Der Gemeinderat kann dies «mangels nachrichtendienstlicher und gerichtspolizeilicher Kompetenzen» weder bestätigen noch dementieren. Während des Polizeieinsatzes seien fünf Tatverdächtige angehalten worden. Bis Mitte April wurden zudem 14 weitere Personen ermittelt und identifiziert, wie der Gemeinderat schreibt.

Beuchat wirft in der Interpellation die Frage auf, ob sich Tschäppät um das Image der Stadt Bern sorge. Der Gemeinderat fasst sich kurz: «Nein.» Weiter wollte Beuchat wissen, ob der Gemeinderat den Dialog mit den Wirtschaftsverbänden gesucht habe, um den «Überfall auf den Mediamarkt» zu besprechen. «Ein Gespräch mit den Wirtschaftsverbänden erachtet der Gemeinderat weder als nötig noch zielführend», so die Antwort.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch