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KVA Thun verbrennt zu viel Abfall

100'000 Tonnen Abfall jährlich dürfte die KVA Thun gemäss Gesetz verbrennen. In den Jahren seit ihrer Eröffnung 2004 wurde aber immer mal wieder eine grössere Menge Abfall verfeuert.

Am 20. August 2004 wurde die Die KVA Thun offiziell eingeweiht – seit nun bald sechs Jahren wird dort tonnenweise Abfall entsorgt. (Franziska Scheidegger)
Am 20. August 2004 wurde die Die KVA Thun offiziell eingeweiht – seit nun bald sechs Jahren wird dort tonnenweise Abfall entsorgt. (Franziska Scheidegger)

Es ist ein interessanter Satz, der ganz am Anfang von Artikel 6 der kantonalen Überbauungsordnung zur Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) Thun steht: «Die Anlage dient der Entsorgung von jährlich maximal 100’000 Tonnen Abfall.» Effektiv verbrannt worden ist in den vergangenen Jahren allerdings eine grössere Abfallmenge, wie dem «Abfallwirtschaftsbericht 2008» des Bundesamts für Umwelt zu entnehmen ist. So waren es beispielsweise im Jahr 2006 109’763 Tonnen Abfall, im Jahr 2007 bereits 130’001 Tonnen. Die in der Überbauungsordnung festgelegte Entsorgungsmenge wird also seit ein paar Jahren deutlich überschritten.

Der Kanton weiss davon

Von diesem Umstand weiss man mittlerweile auch beim Amt für Gemeinden und Raumordnung. Der Kanton wurde von einer Frau aus dem Oberland darauf aufmerksam gemacht, dass die KVA in der Vergangenheit «mit grosser Wahrscheinlichkeit» mehr verbrannt hat, als erlaubt ist. Die Frau – die anonym bleiben möchte – und der Kanton bestätigen entsprechende Gespräche.

«Sie hat etwas ins Rollen gebracht», räumt Arthur Stierli, Abteilungsvorsteher Orts- und Regionalplanung beim kantonalen Amt für Gemeinden und Raumordnung, ein. Überprüft werden soll nun, ob eine Anpassung der kantonalen Überbauungsordnung nötig und möglich ist. Erste Gespräche zwischen der Stadt Thun, der Anlagenbetreiberin Avag KVA AG und dem Kanton hätten bereits stattgefunden, so Stierli.

Dass der Kanton erst auf den Hinweis einer aufmerksamen Bürgerin bei der Stadt Thun und der Avag KVA AG interveniert hat und nicht bereits früher, erklärt Stierli so: «Für die baupolizeilichen Aufgaben ist die Stadt Thun zuständig, wir sind für den Erlass der Planungsinstrumente verantwortlich. Stellen wir aber irgendwo fest, dass etwas nicht stimmt, weisen wir die zuständigen Baupolizeibehörden selbstverständlich darauf hin.»

Der Leiter des Planungsamts der Stadt Thun, Hans-Ueli Graf, hingegen sagt, das Bauinspektorat der Stadt Thun sei nicht für die Kontrolle zur Einhaltung aller erlassenen Bestimmungen zuständig. Die Überprüfung von Emissionswerten etwa sei Aufgabe des Kantons. Graf räumt aber ein, dass es im vorliegenden Fall etwas unklar sei, wer effektiv für die Kontrolle der verbrannten Abfallmenge zuständig sei. Wohl auch, weil der Kanton und die Stadt auf ganz andere Kontrollinstrumente als die Einhaltung der Abfallmenge abstellen: die Messung der Emissionswerte der Anlage. Sogar beim Bundesamt für Umwelt beruft man sich nach einer entsprechenden Anfrage auf die Emissionswerte, die ausschlaggebend seien dafür, ob man bei den Betreibern einer Anlage interveniere oder nicht. Und diese Emissionswerte, so heisst es allenthalben, würden von den Betreibern der KVA Thun eingehalten.

Die Frage indes ist, weshalb eine maximale Abfallmenge in der Überbauungsordnung überhaupt als Messgrösse festgelegt wird, wenn letztendlich doch andere Werte als viel wichtiger angesehen werden. Wie Hans-Ueli Graf mit Blick auf die einstige Opposition gegen den Bau der KVA sagt, sei die Verbrennungsmenge als Nutzungsmass festgelegt worden, weil man «damit das befürchtete Verkehrsaufkommen beeinflussen und zu hohe Emissionswerte vermeiden wollte».

Eine breit gefächerte Gegnerschaft

Die Gegnerschaft, die Ende der 1990er-Jahre gegen den Bau einer KVA opponierte, zog bis vor Bundesgericht. Die entsprechende Beschwerde indes wurde abgelehnt. Die Opposition war breit abgestützt – von der SVP Stadt Thun über die IG Velo, Umweltorganisationen, Quartierleiste bis hin zu Privaten wehrten sich Ende der 1990er-Jahre Hunderte von Thunerinnen und Thunern gegen den Bau der KVA. Auch die beiden heutigen Gemeinderäte Andreas Lüscher (svp) und Ursula Haller (damals svp, heute bdp) gehörten zur lokalen Opposition. Die Gegner befürchteten unter anderem einen negativen, direkten und indirekten Einfluss der KVA auf die Umwelt und eine ungenügende Auslastung der Anlage. Das KVA-Projekt wurde in seinen Anfängen auf die Verbrennung von 150’000 Tonnen Abfall ausgelegt, später dann aber – auch aufgrund eines Verwaltungsgerichtsentscheids – auf 100'000 Tonnen abgespeckt.

Die Abfälle, welche die KVA entsorgt, stammen heute gemäss der Statistik des Bundesamts für Umwelt aus den Kantonen Aargau, Bern, Freiburg (Klärschlamm), Tessin und Uri.

Brennwert als weitere Messgrösse

Heiner Straubhaar ist heute Geschäftsführer der Avag KVA AG und er begründet die Überschreitung der festgelegten Abfallmenge noch mit einer weiteren Messgrösse: Ausschlaggebend seien der Brennwert des Materials und letztlich vor allem der Heizwert. «Obwohl wir etwas mehr Material verbrannt haben, als festgelegt ist, erreichten wir damit nur einen Heizwert von aktuell 3,2 Megawatt pro Stunde.» Erlaubt wären – so steht es in der Überbauungsordnung – 3,5 Megawatt pro Stunde. Insbesondere im September 2005, als durch das Hochwasser viel nasses Material angeliefert worden sei, «war der Heizwert extrem tief», so Straubhaar. Falle der Heizwert, sei es eben möglich, «mehr Material durchzulassen».

Doch just diese Berechnung des Heizwerts erachteten die Gegner der KVA bereits 1999 als unzulässig. Wie im Mitwirkungsbericht von 1999 steht, wies die Koordinationsstelle für Umweltschutz damals darauf hin, dass die Angabe des Heizwertes «irreführend» sei. Er suggeriere, dass sich bei entsprechender Anpassung die jährlich maximale Leistung von 100'000 Tonnen ändern könnte. Der Umweltverträglichkeitsbericht basiere indes nur auf den vorgesehenen Verbrennungsleistungen von 100'000 Tonnen.

Noch unklar ist, in «welche Richtung» (Graf) die Überbauungsordnung denn angepasst werden soll. Vermutlich dürfte es Sommer werden, bis ein entsprechender Entscheid gefällt wird. Die Anpassung der Überbauungsordnung brächte – wie schon 1999 – wieder eine Mitwirkung mit sich.

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