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Kita-Gutscheine: Wechsel läuft noch nicht rund

Einen Monat nach Einführung ist vieles unklar. Etwa: Wie ermittelt man das Arbeitspensum von Selbstständigen?

Das neue System mit den Kita-Gutscheinen funktioniert in der Stadt Bern noch nicht wie gewünscht.
Das neue System mit den Kita-Gutscheinen funktioniert in der Stadt Bern noch nicht wie gewünscht.
Valérie Chételat

Das Prinzip ist einfach, die Umsetzung kompliziert. Dieses Fazit lässt sich ziehen, einen Monat nachdem der Berner Gemeinderat die Kita-Finanzierung auf das Gutschein-System umgestellt hat.Das Prinzip: Subventionen gibt es nur noch für den Anteil des gemeinsamen Arbeitspensums der Eltern, der 100 Prozent übersteigt.Ausnahmen gibt es zum Beispiel bei langen Arbeitswegen und in Härtefällen. Das Geld geht an die Eltern, den Kita-Platz müssen sie selber suchen. Was vom Prinzip her einleuchtet, führt in der Praxis zu Fragen. Zum Beispiel: Was ist ein langer Arbeitsweg? Unter welchen Umständen liegt eine «soziale Indikation» vor und wer darf eine solche bescheinigen?

Probleme bei Selbstständigen

Nun hat der «Bund» von einem weiteren ungelösten Problem erfahren: Wie berechnet man das Arbeitspensum von Selbstständigen? «Ja, es gibt Fälle, in denen wir im Moment das Arbeitspensum nicht feststellen können», sagt Alex Haller, Leiter des städtischen Jugendamts. «Diese haben wir vorläufig zurückgestellt.» Will heissen: Diese Eltern bekommen bis auf weiteres kein Geld. Gemäss Haller handelt es sich aber um Einzelfälle. «Bei den meisten Gesuchen von selbstständig Erwerbenden können wir das Pensum aufgrund des Einkommens der vergangenen Jahre überprüfen», sagt er.

Bei einigen Gesuchen haben Hallers Mitarbeiter das angegebene Pensum nach unten korrigiert, weil sie es für «nicht glaubwürdig» befanden. Die meisten akzeptierten das, wie Haller sagt. Problematisch sind jene Fälle, in denen sich jemand gerade erst selbstständig macht oder, etwa bei Künstlern, das Einkommen sehr unregelmässig oder niedrig ist. Haller sagt, sein Amt sei daran, das «juristisch abzuklären». Er geht davon aus, dass bis Ende Februar klar sein wird, wie sein Amt diese Pensen berechnen soll. Auch die übrigen offenen Fragen sollen bis dann geklärt sein.

Bis Ende Februar sollen alle Eltern ihre Gutscheine haben. Wie das «Regionaljournal» von SRF im Januar berichtete, ist das Jugendamt bei der Ausstellung der Gutscheine im Verzug. Die Kitas betreuen die Kinder trotzdem, sie können das der Stadt aber nicht in Rechnung stellen. Diese leistet nun Vorschüsse, damit den Kitas das Geld nicht ausgeht. Haller zieht einen Monat nach Einführung der Gutscheine ein positives Fazit. Mitte Januar habe sein Team noch einen «grossen Berg» vor sich gesehen. Nun seien viele Unklarheiten ausgeräumt. «Ich bin zuversichtlich», sagt Haller.

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