«Heubüni» kommt wieder vors Bundesgericht

Das Bundesgericht muss sich erneut mit dem Fall des Kulturlokals «Heubüni» in Kirchlindach befassen. Dieses Mal geht es um das umstrittene Zustandekommen eines Entscheides an einer Gemeindeversammlung.

Der Fall der «Heubüni» wird erneut vor dem Bundesgericht verhandelt. <br>(Archiv/Adrian Moser)

Der Fall der «Heubüni» wird erneut vor dem Bundesgericht verhandelt.
(Archiv/Adrian Moser)

Die Versammlungsteilnehmer hatten sich im März 2010 nämlich spontan für die Schaffung einer Kulturzone ausgesprochen, um auf diese Weise das in der Landwirtschaftszone liegende Kulturlokal zu retten.

Gegen diesen Beschluss reichten Stimmbürger Beschwerde ein. Die Gemeindeversammlung sei an jenem Abend vom spontanen Antrag aus ihrer Mitte richtiggehend überrumpelt worden. Der Antrag hätte deshalb nicht zur Abstimmung gebracht werden dürfen.

Zudem verstosse die Zone gegen übergeordnetes Planungsrecht, machen die Beschwerdeführer geltend. Solche «Inselbauzonen» seien gemäss geltendem Raumplanungsrecht unerwünscht und verboten. Sie bildeten einen neuen Kern für spätere Erweiterungen.

Bislang sind die Beschwerdeführer mit ihren Forderungen nicht durchgedrungen. Die Vorinstanzen hielten fest, das Antragsrecht an Gemeindeversammlungen dürfe wegen seiner demokratischen Mitwirkungsfunktion nicht allzu restriktiv gehandhabt werden.

Auf Nebeneinkünfte angewiesen

Nun ziehen die Beschwerdeführer den Fall ans Bundesgericht weiter, wie sie am Freitag mitteilten.

Dieses musste bereits einen anderen Handlungsstrang des Falls beurteilen. Dabei ging es um den Umbau der früheren Heubühne in ein Kulturlokal. Die Bauernfamilie machte geltend, sie sei auf die Nebeneinkünfte des Kulturlokals zur Existenzsicherung angewiesen.

Das oberste Gericht sah dies indessen anders. Das Kulturlokal musste daraufhin schliessen.

dam/sda

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