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Grüne Berner Wahl mit Potenzial

Die Wahl von Alec von Graffenried zum Stadtpräsidenten birgt für das linke Lager Zündstoff. Sie dürfte aber eine belebende Dynamik auslösen, die der Stadt Bern nur guttut.

Alec von Graffenried (GFL) ist neuer Stadtpräsident von Bern.
Alec von Graffenried (GFL) ist neuer Stadtpräsident von Bern.
Adrian Moser

Sein Versprechen, ein Vermittler zu sein, sein gewinnendes Auftreten und sein breites soziales Netzwerk: All das hat dem 54-jährigen Alec von Graffenried geholfen, dass er als erster Vertreter der kleinen Grünen Freien Liste (GFL) in den Erlacherhof einziehen kann – und Bern jetzt den ersten grünen Stadtpräsidenten hat. Aber ohne die unfreiwillige Wahlhilfe seiner Gegnerin Ursula Wyss und der SP hätte die Sensation nicht stattgefunden.

Wyss hat nicht mitgebracht, was es zwingend braucht für das Stapi-Amt: das Talent, auch ausserhalb des eigenen Lagers zu überzeugen. In der Lokalpolitik, wo sich Politiker und Bürger täglich begegnen, ist es wichtig, wie man wirkt und was man ausstrahlt. Vor allem für jemanden, der eine ganze Stadt vertreten muss, etwa auch gegenüber der umliegenden Region.

Selbst manche Wähler des Grünen Bündnisses haben Wyss verschmäht. Das muss nicht nur sie, sondern noch mehr ihre Partei nachdenklich stimmen. Auch Linke empfinden offenbar die Stadtberner SP inzwischen als selbstherrlich.

Dass die Partei nach 24 Jahren im Erlacherhof wie selbstverständlich Anspruch auf faktisch weitere 12 Jahre erhob, jede Kritik an ihrem Gebaren als Majestätsbeleidigung abtat und den Grünen von Graffenried in den sozialen Medien respektlos behandelte – das hat jetzt auch vielen Grünen und Frauen nicht gefallen.

Bürgerliche erwarten zu viel

Mit von Graffenried an der Spitze der Stadtregierung wird sich in Bern politisch wohl nichts Grundlegendes ändern. Es könnte aber durchaus eine belebende Dynamik entstehen, die der Stadt guttut – alles hängt davon ab, was die verschiedenen politischen Kräfte nun aus der neuen Situation machen. Und davon, wie geschickt von Graffenried agiert.

Seit den November-Wahlen besetzt das Rot-Grün-Mitte-Bündnis (RGM) im Gemeinderat vier von fünf Sitzen – eine beispiellose Machtfülle. Die rechten Wähler in der Stadt, immerhin ein Drittel des Stimmvolks, fühlen sich abgehängt. Von Graffenried, der mit dem Anspruch angetreten ist, ein Brückenbauer zu sein, dürfte als Stadtpräsident dafür sorgen wollen, dass die rot-grüne Mehrheit in der Regierung und im Parlament nicht übermütig wird und auch Anliegen der Minderheit berücksichtigt. Seitens der Bürgerlichen gibt es viele Erwartungen an von Graffenried. Viele davon sind unrealistisch. Aber als Softlinker mit wirtschaftlicher Erfahrung und als viel gelobter Mediator kann von Graffenried beim einen oder anderen Dossier durchaus einen Unterschied machen.

Dazu braucht er Geschick und vor allem den Goodwill seiner linken Bündnispartner. Denn im Gemeinderat können die drei Vertreter von SP und Grünem Bündnis den Stapi und den einzigen verbleibenden Bürgerlichen, Reto Nause von der CVP, jederzeit in die Minderheit versetzen. Von Graffenried kann nur so viel erreichen, wie ihn SP und GB erreichen lassen – und es besteht die Gefahr, dass die SP nach ihrer Niederlage jetzt zunächst einmal Rache nimmt und alles tut, um den Störenfried ins Leere laufen zu lassen.

RGM-Bande lockern sich

So oder so: Nach diesem Wahlkampf, der vieles aufgewühlt hat, wird man sich im Rot-Grün-Mitte-Bündnis gegenseitig mehr auf die Finger schauen. Auch aus Angst vor den nächsten Wahlen: Falls FDP und SVP 2020 zu einem Bündnis zurückfinden, steht der vierte RGM-Sitz in der Stadtregierung bereits wieder zur Disposition. Das erhöht den Profilierungsdruck der einzelnen Gemeinderäte, was für diese unangenehm sein mag. Der Stadt nützt es. Denn die grosse Gefahr von politischen Blöcken, die schon lange an der Macht sind, besteht in der Blindheit gegenüber den eigenen Versäumnissen, im Mangel an Selbstkritik. Wenn sich jetzt im Gemeinderat und im Stadtparlament die RGM-Bande etwas lockern, wird dadurch die Arbeit qualitativ besser.

Vor allem von Graffenrieds Partei, die Grüne Freie Liste, dürfte nach ?dem Sieg im Stapi-Kampf künftig im rot-grünen Lager kecker auftreten – und sich öfters die Freiheit herausnehmen, auch mal mit aufgeschlossenen bürgerlichen Kräften im Parlament ?zu stimmen.

Ein clever agierender von Graffenried als Stadtpräsident und eine selbstbewusste Grüne Freie Liste: So könnte in der Stadtberner Politik in den nächsten vier Jahren ein spannendes Spiel mit häufiger wechselnden Mehrheiten in Gang kommen.

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