Grossbern als Chance für mehr Demokratie

Wenn die Stadt Bern fusioniert, ist das Chance für Mitbestimmung. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Universität Bern.

Eine Uni-Studie sieht Grossbern als Chance für mehr Demokratie.

Eine Uni-Studie sieht Grossbern als Chance für mehr Demokratie. Bild: Keystone

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Wenn die Stadt Bern mit elf Gemeinden fusionieren würde, könnte dadurch die Demokratie gestärkt werden. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Universität Bern, die am Donnerstag präsentiert wurde. Erstellt wurde sie im Auftrag des Vereins «Bern neu gründen». Dieser wirbt seit Jahren für den Zusammenschluss von Bern, Köniz, Ostermundigen, Muri, Ittigen, Zollikofen, Wohlen, Bolligen, Bremgarten, Kehrsatz, Kirchlindach und Frauenkappelen.

Mit einem Schlag entstünde die zweitgrösste Stadt der Schweiz mit 240'000 Einwohnern. Nach Überzeugung des Vereins könnte Grossbern viele Aufgaben besser bewältigen, denn die meisten Herausforderungen von der Raumplanung über die Energie- und Sozialpolitik bis hin zu Verkehrsfragen sprengten längst die Gemeindegrenzen.

Wie die «fusionierte Grossstadt Bern» funktionieren könnte, zeigt die Studie des Kompetenzzentrums für Public Management (KPM) der Uni Bern. Das Team um Professor Fritz Sager schlägt eine siebenköpfige Stadtregierung vor und ein Parlament mit 100 Sitzen, das dank der Aufteilung in Wahlkreise alle «Stadtteile» repräsentieren soll.

Bürgerämter als Novum

Wichtig ist den Forschern die Bürgernähe: Grossbern soll kein abstraktes Gebilde sein, sondern volksnah funktionieren. Deshalb soll zum Beispiel die Stadtpolizei wieder eingeführt werden.

Lokale Identitäten und Entscheidungsmöglichkeiten sollen erhalten bleiben. Die neue Gemeindestruktur soll deshalb dezentral ausgestaltet werden. Demokratie und Mitbestimmung liessen sich so nach Überzeugung der Wissenschafter sogar stärken. Vorgeschlagen werden Bürgerämter in fünf Wahl- und Verwaltungskreisen, wo die Einwohnerinnen und Einwohner ihre Anliegen rasch und unkompliziert einbringen können. Die Idee der Bürgerämter stammt aus Deutschland, wie Sager ausführte. Offen lassen die Wissenschafter manche Detailfragen, die im weiteren politischen Entscheidprozess eine grosse Rolle spielen könnten. So legen sie nicht fest, wie hoch sie die Hürden für Initiativen und Referenden setzen würden.

«Machbar und sinnvoll»

Der Verein als Auftraggeber der Studie fühlt sich in seiner Auffassung bestärkt, dass die Fusion machbar ist und sinnvoll wäre. Doch natürlich sei sie nicht kurzfristig realisierbar, räumte Co-Präsident Hannes Treier ein. Es handle sich um ein Generationenprojekt.

Der Muriger Freisinnige teilt sich das Co-Präsidium des Vereins mit der Berner Grünen-Nationalrätin Regula Rytz. Auch sie will sich weiterhin einsetzen für «eine neue Stadt in massgeschneiderten Grenzen, die zu unserem heutigen Alltag passt».

Viele Diskussionen

Rytz rief in Erinnerung, dass sich auch andere Organisationen mit der Weiterentwicklung der Region Bern befassen - zum Beispiel die Regionalkonferenz, die Hauptstadtregion Schweiz oder die Unternehmerinitiative «Fokus Bern». Das Kantonsparlament macht ebenfalls Druck auf Gemeindereformen: Der Grosse Rat überwies 2015 ein Postulat aus FDP-Reihen, das eine drastische Reduktion der Zahl bernischer Gemeinden anregt: Neu wären es noch 50 statt rund 360. Der Prüfungsbericht des Regierungsrats steht noch aus. (mer/sda)

Erstellt: 06.07.2017, 13:33 Uhr

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