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Gemeinderat muss anderes Wahlsystem prüfen

Das in der Stadt Bern seit Jahrzehnten angewendete Wahlverfahren könnte dereinst geändert werden. Der Stadtrat hat ein zum Schutz der kleineren Parteien lanciertes Postulat überwiesen. Auch eine Vorverschiebung der Wahlen wird ins Auge gefasst.

Kleinere Parteien können in Bern nicht mit Restmandaten rechnen.
Kleinere Parteien können in Bern nicht mit Restmandaten rechnen.
Manu Friederich (Archiv)

Ist das Stadtberner Wahlsystem ungerecht, weil es die grösseren Parteien bevorzugt? Dieser Frage ging der «Bund» im Herbst 2012 nach. In der Folge hat die Fraktion GB/JA ein Postulat eingereicht, das vom Gemeinderat eine «Aufstellung möglicher alternativer Wahlsysteme» für Stadtrat und Gemeinderat verlangt. Gestern nun hat der Stadtrat den Vorstoss mit 53 zu 10 Stimmen (bei einer Enthaltung) verabschiedet. Zu den Gegnern des Anliegens zählten indes nicht die grossen rot-grünen Parteien, die bei einem Systemwechsel tendenziell Stimmen verlieren könnten, sondern die SVP-Fraktion.

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