Flüchtling kann zu seiner Familie zurück

Ein Jahr wurde der von der Schweiz anerkannte Flüchtling Nurettin Oral in Kroatien wegen eines türkischen Haftbefehls festgehalten.

Am Freitagabend soll der anerkannte Flüchtling wieder mit seiner Familie in der Schweiz zusammen sein.

Am Freitagabend soll der anerkannte Flüchtling wieder mit seiner Familie in der Schweiz zusammen sein. Bild: Adrian Moser (Archiv)

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Nurettin Oral kann wieder zu seiner Frau und seinen zwei Kindern nach Zollikofen zurück. Der in der Schweiz anerkannte Flüchtling wurde ein Jahr lang in Kroatien festgehalten, weil die Türkei bei Interpol einen Haftbefehl gegen ihn eingereicht hatte (der «Bund» berichtete).

Dass Oral in die Türkei ausgeliefert würde, war schon seit einigen Monaten kein Thema mehr, spätestens seit seine Anwältin Sanja Jelavic in Kroatien mit einer Beschwerde einen Aufschub der Ausschaffungsbemühungen erwirkte. Nach dem Entscheid, die Ausschaffung aufzuschieben, war aber nichts mehr geschehen, Oral blieb weiter in Haft. Nach einem Entscheid des kroatischen Verfassungsgerichts von letzter Woche musste sich das Haftgericht nochmals des Falls annehmen – und hat jetzt entschieden, den anerkannten Flüchtling aus dem Gefängnis zu entlassen.

Heimkehr steht an

Nun ist der Familienvater frei, wie sein Anwalt Peter Huber dem «Bund» mitteilt. Am Freitagabend wird er zu seiner Familie nach Hause zurückkehren. Die Heimreise sei schon einen Tag früher geplant gewesen. Es habe aber eine Verzögerung gegeben, weil die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung seit letztem Jahr pendent geblieben sei und dadurch erst ein Rückreisevisum habe ausgestellt werden müssen.

Warum sich das Gericht schliesslich zur Freilassung des Flüchtlings entschlossen hat, ist nicht bekannt. Die betreffenden Gerichtsbeschlüsse müssten erst noch übersetzt werden, so Huber. Das sei aber aufwendig und teuer, weswegen erst in einigen Wochen Übersetzungen vorliegen würden.

Haftbefehl bei Interpol

Eigentlich wollte der in der Schweiz anerkannte Flüchtling Oral nur zur Hochzeit eines Arbeitskollegen nach Mazedonien reisen. Auf dem Weg dorthin wurde er an der kroatisch-serbischen Grenze festgenommen, denn was er nicht wusste: Die Türkei hatte wegen «Separatismus» und «Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung» bei Interpol einen Haftbefehl gegen ihn eingereicht.

Das sei kein Einzelfall, wie Denise Graf von Amnesty International (AI) letztes Jahr gegenüber dem «Bund» sagte. Gemäss der Asyl-Expertin gibt es jährlich einen oder zwei Fälle, in denen Personen mit Flüchtlingsstatus wegen eines Interpol-Haftbefehls im Ausland verhaftet werden. Zwar halten die Interpol-Statuten fest, dass jede Betätigung oder Mitwirkung in politischen Angelegenheiten untersagt ist. In der Praxis fehlten jedoch oft die Ressourcen, damit die Auslieferungsgesuche von Mitgliedsstaaten überprüft werden könnten, sagte Graf.

Laut Angaben des Bundesamts für Justiz gibt es bisher im Zusammenhang mit der Türkei zwei andere Fälle, bei welchen in der Schweiz anerkannte Flüchtlinge im Ausland aufgrund eines türkischen Fahndungsersuchens festgenommen wurden. Sie stammen aus den Jahren 2000 und 2003. Keiner von beiden Betroffenen sei an die Türkei ausgeliefert worden.

Botschaft intervenierte

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat die kroatischen Behörden nach Orals Verhaftung über dessen Flüchtlingsstatus informiert und auf das Nichtrückweisungsprinzip aufmerksam gemacht. Dies teilte der Bundesrat Anfang Juni auf eine Anfrage von Nationalrätin Margret Kiener Nellen (SP) mit.

Der schweizerische Botschafter in Zagreb habe beim kroatischen Justizministerium mehrmals zugunsten von Nurettin Oral interveniert, hielt der Bundesrat fest. Im Mai sei der Fall im Rahmen der politischen Konsultationen der Schweiz mit Kroatien beim Aussenministerium erneut thematisiert worden.

Schweiz war nicht Partei

Gemäss den Angaben des Bundesrats hat das regionale Konsularzentrum des Aussendepartements in Wien Nurretin Oral im Rahmen des konsularischen Schutzes betreut. Es hätten insgesamt zwei Gefängnisbesuche stattgefunden, bestätigte das Aussendepartement gestern auf Anfrage.

Im Auslieferungsverfahren zwischen Kroatien und der Türkei sei die Schweiz aber nicht Partei gewesen.

(Der Bund)

Erstellt: 26.07.2018, 21:42 Uhr

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