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Erneute Reithalle-Abstimmung in Sicht

Mit einem Referendum gegen einen Baukredit des Stadtrats will SVP-Politiker Erich Hess den Druck auf die Reitschule aufrechterhalten.

Bald die sechste Abstimmung? Die SVP nimmt die Reithalle erneut ins Visier.
Bald die sechste Abstimmung? Die SVP nimmt die Reithalle erneut ins Visier.
Thomas Reufer

In der Stadt Bern kommt es voraussichtlich erneut zu einer Abstimmung über das linksalternative Kulturzentrum Reithalle: SVP-Nationalrat und Stadtrat Erich Hess hat ein Referendum gegen einen Baukredit ergriffen, den das Stadtparlament im April zugunsten der Reitschule beschlossen hatte. Hess bestätigte gestern auf Anfrage einen entsprechenden Bericht der «Berner Zeitung». Kommen die 1500 erforderlichen Unterschriften bis zum 4. Juli zusammen, gibt es eine Volksabstimmung.

Im April hatte der Stadtrat beschlossen, die Infrastruktur der Reithalle für 3 Millionen Franken zu erneuern. Geplant ist, die Grosse Halle gegen Kälte aufzurüsten. Zudem sollen die Grosse Halle und der Dachstock mit einer neuen Rauch- und Wärmeabzugsanlage ausgerüstet werden.

«Wir werden erneut verlieren»

Hess dürfte mit seiner Opposition gegen den Kredit auf verlorenem Posten stehen: Fünfmal haben die Stadtberner bereits über die Reitschule ab­gestimmt, fünfmal votierten sie zugunsten des linksalternativen Kulturzentrums.

«Wir werden wohl erneut verlieren», sagte Hess auf Anfrage zum «Bund». Aber es gehe nicht an, dass das Stimmvolk «bei einem derart umstrittenen Thema» nicht das letzte Wort habe. Immerhin sei seit der letzten Abstimmung im Jahr 2010 ausgehend von der Reithalle wieder «einiges» an Ausschreitungen, Vandalismus oder gar Angriffen auf Polizisten passiert. Solange diese Missstände nicht behoben seien, dürften «keine weiteren Gelder in die Reitschule fliessen», sagte Hess.

Mögliche kantonale Abstimmung

Noch offen ist, ob auch kantonaler Ebene dereinst über die Reitschule abgestimmt wird, nachdem der Grosse Rat im März die Volksinitiative «Keine Steuergelder für die Berner Reithalle» der Jungen SVP für ungültig erklärt hatte.

Die Initiative fordert, dass die Stadt Bern im kantonalen Finanzausgleich schlechter gestellt wird, wenn sie die Reitschule weiter duldet und subventioniert; die Stadt müsste auf 54 Millionen Franken verzichten. Die Junge SVP hat gegen den Entscheid des Kantonsparlaments Beschwerde eingelegt, weshalb sich das Bundesgericht mit der Frage wird beschäftigen müssen, ob die Initiative nicht doch dem Volk vorgelegt werden muss.

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