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«Bundesmillion» für Bern ist gesichert

Die Stadt Bern kann aufatmen: Der Nationalrat hat beschlossen, die sogenannten Bundesmillion nicht um 300'000 Franken zu kürzen. Der Stadtpräsident spricht von einem «Grundsatzentscheid».

Die Dampfzentrale wäre ebenfalls betroffen gewesen.
Die Dampfzentrale wäre ebenfalls betroffen gewesen.
Adrian Moser

Dieser «Zustupf» des Bundes war in Gefahr, nachdem der Bundesrat im Sommer im Rahmen von allgemeinen Sparmassnahmen die Kürzung um 300'000 Franken angekündigt hatte.

Nun hat der Nationalrat im Rahmen der Beratungen des Bundesbudgets 2018 diese Differenz zum Ständerat ausgeräumt und die Bundesmillion fliesst weiterhin. Der Entscheid im Nationalrat fiel mit 94 zu 89 Stimmen bei einer Enthaltung knapp aus. Ob die Bundesstadt auch über 2018 hinaus Geld für besondere kulturelle Leistungen erhält, ist offen. Der Bundesrat sah im vergangenen Sommer vor, die Gelder 2018 zu kürzen und die Bundesmillion ab 2019 ganz zu streichen.

Dagegen wehrten sich die Stadtbehörden mit Verweis auf einen bis 2020 geltenden Leistungsvertrag. Auch der Kanton Bern setzte sich für den Erhalt der Bundesmillion ein. Der Grosse Rat hatte den Regierungsrat per Vorstoss damit beauftragt.

Die Stadt Bern musste vergangenen Sommer gleich mehrere finanzielle Hiobsbotschaften verkraften. Zunächst zog sich der Bund aus dem Betrieb des Politforums Käfigturm zurück. Dann wurde bekannt, dass der Bund beim Alpinen Museum in Bern drei Viertel der Subventionen streichen will. Und schliesslich drohte auch der Verlust der Bundesmillion.

Die Stadt Bern erhält seit den 1970-er Jahren vom Bund einen Zustupf für besondere kulturelle Leistungen der Bundesstadt. Im Kulturförderungsgesetz ist dieser Beitrag allerdings als Kann-Formulierung stipuliert.

Für den Stapi «ein Grundsatzentscheid»

Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL) zeigte sich am Mittwoch erfreut über den Nationalratsentscheid. Ganz überraschend sei dieser für ihn nicht gekommen. Ein Ja zur Bundesmillion habe sich in den letzten Tagen abgezeichnet , sagte von Graffenried.

Für nächstes Jahr ist die Bundesmillionen für die Bern gesichert. Und 2019? Von Graffenried glaubt nicht, dass dann die Diskussion wieder von vorne beginnen wird: «Der Nationalrat hat jetzt einen Grundsatzentscheid gefällt», sagte der Stadtpräsident. Die Diskussion um die «eher symbolischen» 300’000 Franken sei damit vorerst vom Tisch. Gleichzeitig hält von Graffenried aber fest, dass die Diskussion dann wieder geführt werden müsse, wenn die nächste Kulturbotschaft für die Jahre 2021-2024 anstehe. «Diese Diskussion erfolgt ab 2019», sagte von Graffenried.

(SDA)

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