Bern darf ein Veloverleihsystem einführen

Das Bundesgericht hat den Ausschlag gegeben: Bern darf ein Veloverleihsystem aufbauen. Der Beschwerde der unterlegenen Anbieterin wurde keine aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Die Stadt Bern darf ihr geplantes Veloverleihsystem aufbauen.

Die Stadt Bern darf ihr geplantes Veloverleihsystem aufbauen. Bild: Projektbild zvg

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Die Stadt Bern kann das geplante Veloverleihsystem aufbauen, obwohl der Rechtsstreit noch nicht beigelegt ist. Voraussichtlich ab 2018 sollen 2400 Leihvelos auf dem Stadtgebiet zur Verfügung stehen. Das teilte die Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün am Dienstag mit.

Den Weg geebnet hat das Bundesgericht, das der Beschwerde der unterlegenen Anbieterin Intermobility SA keine aufschiebende Wirkung zuerkannte. Die private Firma hatte bei der Auftragsvergabe den Kürzeren gezogen, der Auftrag ging an die Postauto-Tochter Publibike AG. Intermobility beschritt daraufhin den Rechtsweg. Sowohl das Regierungsstatthalteramt wie auch das kantonale Verwaltungsgericht haben die Beschwerde abgewiesen.

Ob das Evaluationsverfahren für das geplante Veloverleihsystem tatsächlich rechtmässig erfolgte, wird das höchste Gericht erst im Lauf des kommenden Jahres entscheiden. Vonseiten der Stadt Bern wird allerdings nicht damit gerechnet, dass das Bundesgericht anders entscheidet als die Vorinstanzen. «Wir gehen davon aus, dass wir weiterplanen können», sagt Karl Vogel, Leiter Verkehrsplanung der Stadt Bern auf Anfrage.

Wyss erfreut

Sie sei hoch erfreut über den Vorentscheid des Bundesgerichts, erklärte die Stadtberner Verkehrsdirektorin Ursula Wyss in einer Pressemitteilung. «Er löst die Blockade und ermöglicht es uns, nun vorwärts zu machen bei der Umsetzung eines Veloverleihsystems.»

Geplant ist, an 200 Ausleihstationen insgesamt 2400 Velos zur Verfügung zu stellen, die Hälfte davon E-Bikes. Die Stadt will nun mit der Publibike einen Vertrag ausarbeiten und die weiteren Schritte vereinbaren. Dabei gehe es vor allem um die Feinabstimmung mit Publibike und das Erstellen eines Zeitplanes für die Einführung, wie Verkehrsplaner Vogel sagt. «Am Projekt an sich hat sich letztlich nichts geändert - ausser, dass wir mit gut einem Jahr Verspätung starten.»

Das letzte Wort hat der Stadtrat, der den definitiven Umsetzungsbeschluss noch fällen muss. Bewilligt wurde bislang erst ein Planungskredit, die Kosten für die Umsetzung muss das Stadtparlament erst noch gutheissen. Wie hoch diese ausfallen werden, ist laut Karl Vogel aber noch nicht abschliessend geklärt. (gbl/sda)

Erstellt: 22.11.2016, 16:52 Uhr

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