Rücktrittswelle im Stadtrat «kein neues Phänomen»

Der Politologe Adrian Vatter sieht vor allem strukturelle Probleme hinter den häufigen Rücktritten aus dem Berner Stadtrat.

«Für die Parteien wird es immer schwieriger, Leute zu rekrutieren», sagt der Berner Politologe Adrian Vatter.

«Für die Parteien wird es immer schwieriger, Leute zu rekrutieren», sagt der Berner Politologe Adrian Vatter.

(Bild: Franziska Scheidegger (Archiv))

Adrian Schmid@adschmid

Die

aus dem Stadtrat ist in den letzten drei Legislaturen stetig angestiegen. Nach Angaben des Ratssekretariats gab es in der Legislatur 2009–2010 39 Rücktritte. In der Legislatur 2005–2008 waren es 31. Zwischen 2001 und 2004 traten 27 Stadträte zurück. Das Phänomen ist allerdings nicht neu. Schon in den 1990er-Jahren sprach man in Bern von der «Stadtratsflucht». Damals wurde sogar eine Untersuchung in Auftrag gegeben. Zudem kämpfen derzeit andere kommunale Parlamente – auch in der Region Bern – ebenfalls mit einer hohen Fluktuation.

Bisher keine Lösungen gefunden

Bisherige Studien haben gezeigt, dass häufig familiäre und berufliche Gründe für die Rücktritte verantwortlich sind. Auch das fehlende politische Renommee in einem kommunalen Parlament oder die ungenügende Entschädigung werden als Motive ins Feld geführt. «Für die Parteien wird es immer schwieriger, Leute zu rekrutieren», sagt der Berner Politologe Adrian Vatter. Obwohl das Phänomen nicht neu sei, sei es bisher nicht gelungen, entsprechende Massnahmen zu ergreifen.

Exemplarisch ist hierfür das Beispiel von Béatrice Wertli (CVP), welche das Amt als Berner Stadträtin mit ihrer Arbeit als Generalsekretärin der CVP Schweiz und ihrer Aufgabe als Mutter nicht mehr unter einen Hut bringen konnte.

Weshalb noch an die Urne?

Bezogen auf die Rücktrittswelle im Berner Stadtrat ortet Vatter auch ein demokratietheoretisches Problem – vor allem wenn innerhalb einer Legislatur 39 Stadträte zurücktreten oder wie im Falle des Grünen Bündnisses kurz nach den Wahlen vier von neun Gewählten ausgewechselt werden. «Stadträte, die nachrutschen, haben nicht die gleiche Legitimation wie Gewählte», sagt Vatter. Der Wähler frage sich dann, weshalb er noch an die Urne gehen soll.

Adrian Vatter sieht allerdings keinen neuen Trend, dass die Parteien ihre Bisherigen zur Sitzsicherung nochmals bei den Wahlen antreten lassen, um sie kurz danach auszuwechseln. Auch das sei ein altes Phänomen – ausser dass die Politiker früher ein, zwei Jahre gewartet hätten, bis sie sich aus dem Parlament zurückzogen. Vatter findet es aber «ungeschickt», wenn die Rücktritte schon kurz nach den Wahlen erfolgen.

Der Bund

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